Rechtsextremismus Anklage gegen Betreiber von Hetzerportal "Altermedia"

Sie hetzten gegen Ausländer und leugneten den Holocaust. Fünf Betreibern der inzwischen verbotenen Neonazi-Plattform "Altermedia" soll nun auf Betreiben der Bundesanwaltschaft der Prozess gemacht werden.
Neonazis

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Foto: Patrick Pleul/ picture alliance / ZB

Die Bundesanwaltschaft hat gegen fünf Betreiber des rechtsextremistischen Hetzerportals "Altermedia" Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Außerdem geht es um die Gründung oder Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.

Die beiden Schlüsselfiguren, eine 48-Jährige und ein 28-Jähriger, waren im Januar 2016 festgenommen worden. Am selben Tag hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Plattform verboten. Laut Bundesanwaltschaft war "Altermedia" bis dahin das führende rechtsextremistische Internetportal im deutschsprachigen Raum.

Jutta V. und Ralph-Thomas K. betrieben die Seite laut Anklage zusammen mit einem unbekannten Dritten seit spätestens Juni 2012 als Administratoren und Moderatoren. Später sollen sich ihnen ein 54-Jähriger sowie zwei 61 und 63 Jahre alte Frauen angeschlossen haben. Zur Abschottung sollen die Betreiber erst einen US-amerikanischen und dann einen russischen Server gebraucht haben.

Laut Bundesanwaltschaft diente "Altermedia" der "massenhaften und systematischen Verbreitung rechtsextremistischen und nationalsozialistischen Gedankenguts". So wurde auf der Seite zur Gewalt gegen Ausländer aufgerufen und der Holocaust geleugnet. Die ideologischen Leitlinien sollen V. und K. vorgegeben haben. Aufgabe der Moderatoren war es, Beiträge in den Foren freizuschalten.

Den Angaben zufolge sitzen K. und V. inzwischen nicht mehr in Untersuchungshaft. Am Tag ihrer Festnahme waren die Behörden in vier Bundesländern und dem spanischen Badeort Lloret de Mar gegen das "Altermedia"-Netzwerk vorgegangen und hatten Wohnungen durchsucht.

als/dpa
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