Osnabrück Polizisten sollen rechtsextreme Bilder geteilt haben
Mehrere Beamte der Osnabrücker Polizei stehen unter Verdacht, rechtsextreme Inhalte über Messengerdienste geteilt zu haben – am Dienstag sind vier Wohnungen im Emsland und in der Grafschaft Bentheim durchsucht worden.
Nach Angaben der Polizeidirektion Osnabrück sollen drei aktive und ein pensionierter Polizist mutmaßlich zahlreiche Bilder und Videos ausgetauscht haben, teilweise mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen. Die aktiven Beamten seien vorläufig vom Dienst suspendiert worden. Eine gemeinsame Chatgruppe wie auch ein gemeinsames Netzwerk gebe es nach aktuellem Stand nicht, hieß es vonseiten der Ermittler.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius
»Sollte sich der Verdacht gegen die Beamten bestätigen, werden wir sie mit aller Härte und Konsequenz zur Verantwortung ziehen«, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). »Rechtsextreme Beamtinnen und Beamte haben in der Polizei keinen Platz.«
Die Ermittler waren durch Zufall auf die Bilder aufmerksam geworden. In der Polizeidirektion Osnabrück laufen Ermittlungen gegen zwei weitere Beamte, allerdings geht es offenbar um völlig andere Vorwürfe. Bei der Auswertung des Mobiltelefons von einem der beiden Beamten gelangten die Ermittler an die Bilder. Der Polizist, dessen Mobiltelefon ausgewertet wurde, wurde ebenfalls suspendiert.
Nach bisherigem Stand waren in unregelmäßigen Abständen insgesamt mehrere Hundert Bilder und Videos mit verdächtigen Inhalten geteilt worden. Diese wurden direkt an die Beteiligten versandt. Bei den Beamten handelt es sich weder um Auszubildende noch um Angehörige von Spezialeinheiten – sie waren allesamt erfahrene Beamte im Polizeidienst, wie die Direktion weiter mitteilte.
Antisemitische Nachrichten und rechtsextreme Meldungen im »Itiotentreff«
In der Vergangenheit waren immer wieder Polizisten mit offen rechtsextremen Einstellungen aufgefallen. Zuletzt sollen im September Polizisten aus dem Präsidium in Essen nach SPIEGEL-Informationen über einen Messenger extrem rechte Nachrichten verbreitet haben. Der Verdacht richtet sich wohl gegen eine gesamte Dienstgruppe der Schutzpolizei in Mülheim an der Ruhr, die zum Präsidium in Essen gehört – insgesamt 29 Personen. Innenminister Herbert Reul (CDU) sprach von einer »Schande für die NRW-Polizei«.
In Baden-Württemberg wurden wegen einer Chatgruppe sieben Polizeischüler suspendiert, im vergangenen Jahr wurde eine Chatgruppe bekannt, in der mehr als 40 aktive und ehemalige Münchner Beamte unter anderem antisemitische Nachrichten verbreiteten. Auch in Sachsen wurde jüngst ein Polizist wegen verfassungsfeindlicher Chatbeiträge entlassen.
In einem anderen Fall teilten fünf Beamte und eine Kollegin, die meisten aus dem 1. Revier in Frankfurt am Main, rechtsextreme Nachrichten in der WhatsApp-Gruppe »Itiotentreff« . Im Zuge der Ermittlungen wurden so viele ähnliche Verdachtsfälle rechtsextremer Polizisten bekannt, dass der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) ein rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei nicht mehr ausschloss.
