Rechtsextremismus-Verdacht Verfassungsschutz suspendiert Mitarbeiter

Es geht um Hitlerbilder in Chats und rechte Schmierereien auf einer Toilette: Das Bundesamt für Verfassungsschutz ermittelt nach SPIEGEL-Informationen gegen einen Mitarbeiter. Die Person wurde suspendiert.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz: Chef bestätigt interne Ermittlungen
Oliver Berg/ DPA

Das Bundesamt für Verfassungsschutz: Chef bestätigt interne Ermittlungen

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Der Verfassungsschutz hat auf Anfrage des SPIEGEL bestätigt, dass wegen möglicher rechtsextremer Umtriebe Untersuchungen gegen einen Mitarbeiter laufen. Bereits seit Mai gebe es "disziplinarische Ermittlungen gegen eine amtsangehörige Person im Zusammenhang mit möglichen 'rechtsradikalen' Aktivitäten oder Kontakten". Zu weiteren Details wollte sich das Amt nicht äußern.

"Das ist der erste Fall dieser Art, der mir seit meiner Amtszugehörigkeit bekannt geworden ist", teilte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang dem SPIEGEL mit. "Die Person wurde nach Bekanntwerden dieses Falles umgehend suspendiert." Das Bundesamt gehe "jeglichem Extremismusverdacht unverzüglich und konsequent sowie mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln nach", so Haldenwang.

"Das sind mir zu viele Einzelfälle"

Nach SPIEGEL-Informationen stehen mögliche rechtsextreme Äußerungen in einem WhatsApp-Chat im Raum. In der Chatgruppe sollen auch Bilder von Adolf Hitler verschickt worden sein. Außerdem sollen bei einem Lehrgang außerhalb der Behörde rechte Schmierereien auf einer Toilette entdeckt worden sein, von denen bislang jedoch unklar sein soll, von wem sie stammen. Der Lehrgang fand auf einem Bundeswehrgelände statt.

Der Vorfall ist auch deshalb brisant, weil das Bundesamt für Verfassungsschutz gerade eine neue Zentralstelle aufbaut, um "rechtsextremistische Umtriebe im öffentlichen Dienst" zu untersuchen. Die Bundesregierung reagiert damit auf mehrere Vorfälle unter Polizisten und Soldaten in den vergangenen Jahren.

"Man könnte sagen, das sind Einzelfälle", sagte Haldenwang im Oktober im Interview mit dem SPIEGEL. "Man kann aber auch sagen, und der Auffassung bin ich: Das sind mir zu viele Einzelfälle, als dass ich sie mir nicht doch mal systematisch anschaue."



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