Rechtspopulismus Thüringer AfD bemängelt Formfehler bei Höcke-Ausschluss

Die AfD im Bund will ihren umstrittenen Landesvorsitzenden Björn Höcke loswerden. Doch die thüringische AfD sträubt sich - und bemängelt, die Bundespartei halte Formalien des Verfahrens nicht ein.

AfD-Politiker Björn Höcke
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AfD-Politiker Björn Höcke


Der AfD-Bundesvorstand hat den Parteiausschluss des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke bei dessen Landesverband beantragt. Das bestätigte ein Sprecher der AfD in Thüringen.

Allerdings bemängelte er, dass der Antrag an das Parteischiedgericht des Bundeslandes per E-Mail eingegangen war. Er genüge damit nicht den Formalien für einen Antrag auf Parteiausschluss. Darum sieht die thüringische Abteilung der Rechtspopulisten in der Mail nur eine Vorinformation.

Zuvor hatte der MDR Thüringen mit Verweis auf den AfD-Bundesvorstand berichtet, ein Antrag auf Parteiausschluss sei eingereicht worden. Der Vorstand hatte dies Mitte Februar wegen einer umstrittenen Rede Höckes zum deutschen Geschichtsverständnis beschlossen. Höcke gehört zum deutschnationalen Flügel der AfD.

Höcke ist von Beruf Geschichtslehrer und war wiederholt mit geschichtsrevisionistischen Thesen negativ aufgefallen. Bei einem Auftritt vor der Dresdner Parteijugend im Januar bezeichnete er ein Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande", das in das "Herz der Hauptstadt gepflanzt" worden sei. Danach sah sich der Bundesvorstand genötigt, seinen Ausschluss zu beantragen. Die Abstimmung fiel mit neun zu vier Stimmen gegen Höcke aus.

cht/dpa

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