Rechtsrock-CDs Berliner NPD-Chef wegen Volksverhetzung verurteilt

Erneut bekommt ein hoher NPD-Funktionär Probleme mit dem Gesetz: Der Berliner Landeschef der Rechtsextremen erhält für die Produktion einer CD mit ausländerfeindlichen Texten eine Bewährungsstrafe - nicht seine erste.

Berliner NPD-Chef Schmidtke: 650 Rechtsrock-CDs in Militaria-Laden gefunden
DPA

Berliner NPD-Chef Schmidtke: 650 Rechtsrock-CDs in Militaria-Laden gefunden


Berlin - Der Berliner NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke ist von einem Amtsgericht in Berlin erneut wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Er hatte eine Rechtsrock-CD zusammengestellt, mit der die rechtsextreme Partei vor Oberschulen und bei Veranstaltungen um jugendliche Erstwähler werben wollte.

Die CD habe zwei Lieder mit strafbarem Inhalt enthalten, begründete das Gericht sein Urteil. Es sei zu Hass und Gewalt gegen Menschen ausländischer Herkunft aufgerufen worden. Die Richter verhängten zehn Monate Haft auf Bewährung.

Die Rechtsrock-CD war anlässlich der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 produziert worden. Der 29-jährige Schmidtke war damals stellvertretender NPD-Landesvorsitzender. Im März 2012 wurde die CD als jugendgefährdend auf den Index gesetzt. Mehr als 650 Stück fand die Polizei etwa zwei Monate später in einem Militaria-Laden Schmidtkes im Stadtteil Köpenick.

Schmidtke stand bereits mehrfach vor Gericht und wurde zu Geld- oder Bewährungsstrafen verurteilt. Zuletzt erhielt er Ende 2013 acht Monate Haft auf Bewährung wegen Volksverhetzung. Gegen das Urteil hat er Berufung eingelegt. Auch der neue Richterspruch ist noch nicht rechtskräftig. In einem weiteren Verfahren kommt der NPD-Landeschef am 19. Mai vor Gericht.

ade/dpa

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