Reform der Bundeswehr Guttenberg plant Freiwilligen-Armee

Die Bundeswehr soll laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" auf 165.000 Soldaten schrumpfen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will demnach die Wehrpflicht praktisch aussetzen - und seine Pläne Ende August in Bundestagsausschüssen erläutern.

Bundeswehrsoldaten in Leipzig: Wird die Truppe zu einer Freiwilligen-Armee?
ddp

Bundeswehrsoldaten in Leipzig: Wird die Truppe zu einer Freiwilligen-Armee?


Berlin - Rückt das Ende der jahrzehntelangen Wehrpflicht näher? Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge künftig nur noch freiwillige Rekruten einziehen lassen. Die Wehrpflicht soll demnach zwar im Grundgesetz erhalten bleiben, würde aber praktisch ausgesetzt.

Die Bundeswehr der Zukunft soll demnach außerdem schrumpfen und aus 165.000 Soldaten bestehen. Guttenberg favorisiere dieses Modell, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Auch in den Koalitionsfraktionen würden diesem Plan die besten Chancen eingeräumt - der SPIEGEL hat bereits am Wochenende berichtet, dass die Pläne des Ministers eine Halbierung des Heeres vorsehen.

Unter Leitung von Generalinspekteur Volker Wieker hat das Verteidigungsministerium fünf Personalmodelle für den künftigen Umfang der Bundeswehr durchgerechnet. Guttenberg will sie der "Süddeutschen Zeitung" zufolge am 23. August im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags erläutern. Zuvor will er Bundeskanzlerin Angela Merkel informieren.

Die zunächst von ihm selbst ins Gespräch gebrachte Radikallösung mit einer Reduzierung des gesamten Personals von jetzt 250.000 auf 150.000 Mann bei gleichzeitigem Verzicht auf die Wehrpflicht hat Guttenberg demnach bereits verworfen. Er gebe jetzt "Variante 4" den Vorzug. Sie sieht demnach vor, die jetzige Zahl von 195.000 Zeit- und Berufssoldaten auf 156.000 zu reduzieren. Künftig sollen nur noch freiwillige Rekruten eingezogen werden: Die Planer rechnen mit 7500 Freiwilligen pro Jahr. Zusammen mit einigen anderen Stellen, etwa bei der Flugbereitschaft oder bei der Sportförderung, käme die Bundeswehr auf eine Gesamtstärke von 165.000 bis 170.000 Soldaten.

Eine Bundeswehr in dieser Größenordnung wäre laut dem Bericht nach Ansicht von Militärexperten der Koalition bezahlbar und könnte ihre Aufgaben erfüllen. Ein freiwilliger Dienst sei nach dem Wehrpflichtgesetz möglich.

Allerdings müsste dieser freiwillige Dienst dann länger dauern als die sechs Monate, auf welche die Wehrpflichtzeit gerade erst reduziert worden ist. Nach den Vorstellungen der Reformer sollte er mindestens ein Jahr dauern, aber flexibler nach den Wünschen der Betroffenen gestaltet werden. Auch müssten für die freiwillig Dienenden mehr finanzielle und praktische Anreize wie etwa ein leichterer Zugang zum Studium geschaffen werden.

Bis die Reform Gesetz wird, dürfte dem Bericht zufolge aber noch einige Zeit verstreichen. Nach jetzigem Stand der Planung sollen die Parteitage von CDU und CSU im Herbst abgewartet werden, was wegen des hohen Symbolwerts der Wehrpflicht für viele Christdemokraten geboten erscheint. Auch die Empfehlungen der Kommission für die künftige Struktur des Ministeriums unter dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, die bis November vorliegen sollen, müssten berücksichtigt werden.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, fordert bei der Bundeswehrreform ein "Attraktivitätsprogramm" von einer Milliarde Euro für die Soldaten. "Wenn versäumt wird, in die Menschen bei den Streitkräften zu investieren, wird die Reform scheitern", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Nötig seien zum Beispiel bessere Bedingungen für Pendler. "Dieses Attraktivitätsprogramm hat ein Preisschild. Es ist mit Sicherheit eine Milliarde Euro wert."

hen/apn/dpa



insgesamt 111 Beiträge
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Seite 1
worm80 13.08.2010
1. Wehrpflicht
Bei der Debatte um Wehrpflicht ja oder nein wird ja auch immer der Zivildienst mit ins Spiel gebracht. Warum führt man nicht für alle jungen Deutschen ein allgemeines "Pflichtjahr" (9-18 Monate, je nach Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit) ein? Freiwillig kann dann jeder Junge/Mädchen entscheiden, ob zum "Bund" oder zum "Zivi". Daß sich bei dieser Lösung die BW zu "einem Staat im Staate" entwickelt, halte ich für nicht sehr wahrscheinlich.
Walter Sobchak 13.08.2010
2. Bitte geben Sie einen Titel für den Beitrag an!
Zitat von worm80Bei der Debatte um Wehrpflicht ja oder nein wird ja auch immer der Zivildienst mit ins Spiel gebracht. Warum führt man nicht für alle jungen Deutschen ein allgemeines "Pflichtjahr" (9-18 Monate, je nach Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit) ein? Freiwillig kann dann jeder Junge/Mädchen entscheiden, ob zum "Bund" oder zum "Zivi". Daß sich bei dieser Lösung die BW zu "einem Staat im Staate" entwickelt, halte ich für nicht sehr wahrscheinlich.
Umgekehrt wird ein Schuh draus: Warum bezahlt man im Pflegedienst nicht bessere Gehaelter?
Tocki1981 13.08.2010
3. Freiwilliges soziales Jahr auf die Bundeswehr ausbreiten
Ich halte die Vorschläge von Hr. Minister zu Gutenberg für nicht ganz verkehrt. Ich denke man sollte nach dem Vorbild des freiwilligen sozialen Jahres die Möglichkeit anbieten, dass junge Erwachsene entweder einen sozialen Dienst (wie z.B. Krankenpflege oder THW) oder eben einen Einsatz bei der Bundeswehr wählen können. Als Dank hierfür könnten die entsprechenden Personen Föderungen für das spätere Studium oder Weiterbildungs-"Gutscheine" erhalten. Hierbei sollte es dann auch egal sein, ob man männlich oder weiblich ist. Auch Frauen sind u.U. bereit ein Jahr lang bei der Bundeswehr zu dienen. Besonders nach dem Abitur haben einige junge Erwachsene noch nicht richtig entschieden, wohin die Reise geht bzw. müssen aufgrund von Wartesemestern ihren Studienbeginn nach hinten schieben. Da wäre ein soziales Jahr als Überbrückung bis zur Entscheidung eine sinnvolle Tätigkeit. Wobei hingegen bei jungen Erwachsenen die bereits eine Ausbildungsstelle haben und anschließend eine feste Übernahme bzw. eine feste Zusage für einen Studienplatz die Wehrpflicht bzw. der Ersatzdienst oft eine hohe Bürde darstellt. Natürlich sollte eine entsprechende Entsoldung erfolgen, auch wenn es jemand freiwillig macht. Viele Grüße Daniel Tockhorn
Viper2024, 13.08.2010
4. Deutsche sind ungerecht
In fast jedem westlichen Land wurden Zwangsdienste wie die Wehrpflicht/Zivildienst abgeschafft, nur in Deutschland ist man ein Fan davon, so als ob freiweillige, die auch anständig bezahlt werden, nicht einen besseren Job machen würden. Eine freiwillige Wehrpflicht kann NUR der erste Schritt zu deren Abschaffung sein. Das es in Deutschland toleriert wird das 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges es immer noch eine geschlechtsspezifischen Zwangsdienst gibt, sagt übrigens eine Menge über die Deutschen aus!
worm80 13.08.2010
5. Was ist...
Zitat von Walter SobchakUmgekehrt wird ein Schuh draus: Warum bezahlt man im Pflegedienst nicht bessere Gehaelter?
Was ist falsch daran, von jungen Menschen einen befristeten Sozialdienst für die Allgemeinheit zu verlangen? Wenn die Herren Westerwelle, Brüderle, Koch, Kauder... einen solchen geleistet hätten, würde möglicherweise manche Entscheidung heute anders ausfallen. In der Bundesrepublick sollte der Begriff "Gemeinsinn" mal wieder über "Geiz ist geil" und "Profitmaximierung" gestellt werden. Mit der allgemeinen Schulpflicht versucht man der Jugend Lesen,Schreiben, Rechnen beizubringen. Mit dem Pflichtjahr kann man Sozialverhalten schulen.
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