Reform der Bundeswehr
Guttenberg will Musterung ausmustern
Die Wehrpflicht fällt weg - und mit ihr auch die Musterung. Verteidigungsminister Guttenberg will die Tauglichkeitsprüfung aussetzen. Allerdings sollen die Wehrpflichtigen weiter erfasst werden.
Berlin - Verteidigungsminister
(CSU) treibt den Umbau der Bundeswehr voran: So soll bei einem Aussetzen der Wehrpflicht auch die Musterung junger Männer entfallen. Sie sollen aber nach wie vor erfasst werden, sagte der CSU-Politiker am Montagabend in der ARD-Sendung "Beckmann".
Bei einer Beibehaltung der
im Grundgesetz blieben alle jungen Männer vom Status her Wehrpflichtige, sie würden nur nicht mehr einberufen. "Die Erfassung jedes jungen Mannes macht grundsätzlich Sinn", betonte Guttenberg. "Aber die Musterung ist ebenso schwer zu rechtfertigen wie die Wehrpflicht als solche."
Die Musterung ist eine ärztliche Untersuchung zur Feststellung der Tauglichkeit für den Wehrdienst. Seit Einführung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik vor mehr als 50 Jahren wurden Jahr für Jahr mehrere hunderttausend Männer gemustert, insgesamt etliche Millionen.
Guttenberg plant eine Reduzierung der Truppe von derzeit etwa 250.000 auf 163.500 Soldaten. Der Verteidigungsminister bekräftigte, dass nicht an eine Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz gedacht sei. Darin sei er sich auch mit CSU-Chef Seehofer einig. Der bayerische Ministerpräsident hatte am Wochenende für Irritationen gesorgt, weil er von einem Abschaffen der Wehrpflicht gesprochen hatte. "Ich glaube es war noch mal der Hinweis darauf, dass wir sehr gut daran tun, das Aussetzen wirklich so zu begründen, dass daraus kein Abschaffen wird", erklärte Guttenberg die Worte seines Parteivorsitzenden.
Die Beibehaltung der Wehrpflicht im Grundgesetz sei notwendig, um sie bei Bedarf mit einfacher Mehrheit im Bundestag wieder einführen zu können. Er sei "nicht Prophet genug, um vorauszusehen, wie in 20 oder 30 Jahren sich die Welt gestaltet", sagte Guttenberg.
Der CSU-Politiker betonte, dass die Diskussion über die Reform noch nicht abgeschlossen sei. "An der einen oder anderen Stelle werden wir sicher noch mal ein Stellschräubchen nachjustieren müssen, das gehört dazu." Ende des Monats wollen die Präsidien von CDU und CSU auf einer gemeinsamen Sitzung über die Reformpläne beraten. Im Oktober und November entscheiden die Parteitage von CSU und CDU.
