Reform der Bundeswehr Guttenberg will Musterung ausmustern

Die Wehrpflicht fällt weg - und mit ihr auch die Musterung. Verteidigungsminister Guttenberg will die Tauglichkeitsprüfung aussetzen. Allerdings sollen die Wehrpflichtigen weiter erfasst werden.

Musterung (in Dresden): Guttenberg kassiert Tauglichkeitsprüfung
dapd

Musterung (in Dresden): Guttenberg kassiert Tauglichkeitsprüfung


Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) treibt den Umbau der Bundeswehr voran: So soll bei einem Aussetzen der Wehrpflicht auch die Musterung junger Männer entfallen. Sie sollen aber nach wie vor erfasst werden, sagte der CSU-Politiker am Montagabend in der ARD-Sendung "Beckmann".

Bei einer Beibehaltung der Wehrpflicht im Grundgesetz blieben alle jungen Männer vom Status her Wehrpflichtige, sie würden nur nicht mehr einberufen. "Die Erfassung jedes jungen Mannes macht grundsätzlich Sinn", betonte Guttenberg. "Aber die Musterung ist ebenso schwer zu rechtfertigen wie die Wehrpflicht als solche."

Die Musterung ist eine ärztliche Untersuchung zur Feststellung der Tauglichkeit für den Wehrdienst. Seit Einführung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik vor mehr als 50 Jahren wurden Jahr für Jahr mehrere hunderttausend Männer gemustert, insgesamt etliche Millionen.

Guttenberg hatte in den vergangenen Tagen sowohl von CSU-Chef Horst Seehofer als auch von der CDU-Spitze Rückendeckung für seine Pläne für die Bundeswehrreform bekommen. Das CDU-Präsidium hatte am Montag mit großer Mehrheit für eine Aussetzung der Wehrpflicht plädiert.

Debatte über Reform noch nicht abgeschlossen

Guttenberg plant eine Reduzierung der Truppe von derzeit etwa 250.000 auf 163.500 Soldaten. Der Verteidigungsminister bekräftigte, dass nicht an eine Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz gedacht sei. Darin sei er sich auch mit CSU-Chef Seehofer einig. Der bayerische Ministerpräsident hatte am Wochenende für Irritationen gesorgt, weil er von einem Abschaffen der Wehrpflicht gesprochen hatte. "Ich glaube es war noch mal der Hinweis darauf, dass wir sehr gut daran tun, das Aussetzen wirklich so zu begründen, dass daraus kein Abschaffen wird", erklärte Guttenberg die Worte seines Parteivorsitzenden.

Die Beibehaltung der Wehrpflicht im Grundgesetz sei notwendig, um sie bei Bedarf mit einfacher Mehrheit im Bundestag wieder einführen zu können. Er sei "nicht Prophet genug, um vorauszusehen, wie in 20 oder 30 Jahren sich die Welt gestaltet", sagte Guttenberg.

Der CSU-Politiker betonte, dass die Diskussion über die Reform noch nicht abgeschlossen sei. "An der einen oder anderen Stelle werden wir sicher noch mal ein Stellschräubchen nachjustieren müssen, das gehört dazu." Ende des Monats wollen die Präsidien von CDU und CSU auf einer gemeinsamen Sitzung über die Reformpläne beraten. Im Oktober und November entscheiden die Parteitage von CSU und CDU.

anr/Reuters/AFP/dpa



insgesamt 71 Beiträge
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mason23 14.09.2010
1. Zivildienst?!
Das die Wehrpflicht "abgeschafft" wird ist ja gut und recht, da Wehrgerechtigkeit in dem Sinne schon lange nicht mehr gegeben war. Wenn man sich ausmustern lassen wollte, war das relativ leicht zu realisieren. Was ich aber bei der ganzen Debatte interessieren würde ist der Zivildienst. Was bedeutet dies für das Pflegesystem, da der Zivildienst ja vermutlich auch wegfallen wird lg
filopen 14.09.2010
2. weniger Kosten, weniger Einblick
Im Kontext der Aussetzung der Wehrpflicht muss auch die generelle Musterung ausgesetzt werden. Das spart hohe Kosten. Anderseits ist die Musterung ein guter Einlick in den Gesundheitszustand der jeweiligen Altersklasse recht tauglich. Da verstärkt sich seit Jahren das erschreckendes Bild über die mentale und physische(Un-)Gesundheit der Wehrpflichtigen. Eine entsprechende Doku-Soap darüber, würde jegliches Unterschichtenfernsehen schlagen.
fatherted98 14.09.2010
3. Genau...
Zitat von mason23Das die Wehrpflicht "abgeschafft" wird ist ja gut und recht, da Wehrgerechtigkeit in dem Sinne schon lange nicht mehr gegeben war. Wenn man sich ausmustern lassen wollte, war das relativ leicht zu realisieren. Was ich aber bei der ganzen Debatte interessieren würde ist der Zivildienst. Was bedeutet dies für das Pflegesystem, da der Zivildienst ja vermutlich auch wegfallen wird lg
Genau so ist es. Der Zivildienst wird damit auch wegfallen. Als Ausgleich wird den Jugendlichen (auch den weiblichen) ein freiwilliges soziales Jahr angeboten werden...das jetzt schon existiert..aber das soll dann noch ausgebaut werden. Eigentlich eine gute Idee..vor allem wenn es länger dauern könnte als ein Jahr und damit vielleicht eine Berufsausbildung verbunden sein könnten (z.B. als Plegekraft, als Rettungssanitäter usw. )wäre das auch sehr sinnvoll. Ob die Sozialen-Träger davon allerdings begeistert sind die die Zivis als billigst-Arbeitskräfte missbraucht haben ohne in diese zu "investieren" bleibt dahingestellt. Davon abgesehen...es gab noch nie Wehrgerechtigkeit..die Musterung und die Ergebnisse waren schon immer willkürlich.
endbenutzer 14.09.2010
4. Alles schön und gut, aber....
...was passiert nun mit dem Zivildienst? Wäre jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, über eine allgemeines soziales Pflichtjahr für junge Männer UND Frauen nachzudenken?
kanone3 14.09.2010
5. Pflege Zivildienst
Zitat von mason23Das die Wehrpflicht "abgeschafft" wird ist ja gut und recht, da Wehrgerechtigkeit in dem Sinne schon lange nicht mehr gegeben war. Wenn man sich ausmustern lassen wollte, war das relativ leicht zu realisieren. Was ich aber bei der ganzen Debatte interessieren würde ist der Zivildienst. Was bedeutet dies für das Pflegesystem, da der Zivildienst ja vermutlich auch wegfallen wird lg
Ich denke das Pflegesystem hat teilweise schon die letzten Jahre mit immer weniger Zivildienstleistenden leben müssen (kann man auch mittels Zahlen belegen, hab die bloß gerade nicht zur Hand). Aber es sind/wären wsl. die kleinen Dinge, die wegfallen würden, wie z.B. für einen Patienten im Krankenhaus ne Zeitung im Cafe kaufen, Telefonkarten aufladen, Patient mit Rollstuhl zum Friseur fahren, solche Dinge eben. Je nach Krankenhaus sieht es bei sowas eher schlecht aus wenn man immobil ist und die Angehörigen auch eher selten Zeit haben und/oder nicht in der Nähe wohnen.
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