Flüchtlingskrise
Regierung rechnet mit 68.000 neuen Kita-Kindern
Mit den Flüchtlingsfamilien aus Syrien, dem Irak und Afghanistan kommen auch immer mehr Kleinkinder nach Deutschland. Für Zehntausende werden laut Familienministerium neue Kita-Plätze benötigt.
Flüchtlingsfamilien erreichen München: Kita-Plätze für 68.000 Kinder benötigt
Foto: Andreas Gebert/ dpa
Das Familienministerium rechnet offenbar durch die Flüchtlingskrise mit einem kurzfristigen Bedarf an Kita-Plätzen, 68.000 Kinder müssten untergebracht werden. Laut einem Bericht der Zeitung "Die Welt" bedeute das für die Kommunen zusätzliche Betriebskosten von rund 550 Millionen Euro. "Der Bedarf für Kitas ist groß und wird auch weiter steigen", sagte Familienministerin Manuela Schwesig. Der Bund müsse hier seiner Verantwortung nachkommen, so die SPD-Politikerin: "Wir brauchen für alle Kinder, Flüchtlingskinder und in Deutschland geborene Kinder, Plätze in Schulen und Kitas."
Da der Bedarf an Unterbringungsplätzen auch generell steige, erwartet das Ministerium laut dem Bericht bei den Gesamtkosten für das kommende Jahr eine Steigerung um 2,4 Milliarden Euro für Länder und Kommunen. Im Jahr 2017 sollen die Kosten dann um 3,7 Milliarden Euro und im Jahr 2018 um 4,9 Milliarden Euro steigen.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Stephan Articus, forderte ein "umfassendes und langfristiges" Engagement von Bund und Ländern. Den Städten sei es wichtig, den Flüchtlingskindern zügig Angebote der Kinderbetreuung zu machen, "denn das fördert die Integration ungemein". Familien sollten untereinander bei der Suche nach einem freien Kita-Platz nicht konkurrieren müssen.
Unterstützt wird er mit seiner Forderung vom Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds: Gerd Landsberg sagte der Zeitung, wegen der Flüchtlinge müsse für eine "sehr große Zahl" an Kindern zwischen einem Jahr und sechs Jahren Plätze geschaffen werden. Er forderte zusätzliche finanzielle Mittel für die Kommunen, "welche die vollständigen Ausgaben für Investitionen und den Betrieb der Einrichtungen umfassen".
"So sicher wie das Amen in der Kirche"
Doch woher soll das Geld für die neuen Kita-Plätze kommen? Schwesig wiederholte ihren Vorschlag, die Mittel "aus dem frei werdenden Betreuungsgeld" zu nehmen. Unterstützung erhält sie dabei indirekt von den Grünen. Sie wollen den Bundestag am Donnerstag über einen entsprechenden Antrag abstimmen lassen. Die familienpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Franziska Brantner, sagte: "Dass wir mehr Kita-Plätze brauchen, ist so sicher wie das Amen in der Kirche." Es sei zu erwarten, dass im kommenden Jahr mehr Kita-Plätze und Mittel für Sprachförderung benötigt würden.
Das Bundesverfassungsgericht hatte das Betreuungsgeld, das Mütter oder Väter erhalten, wenn sie ihre Kinder zu Hause betreuen, im Juli gekippt. Über die Frage, was mit dem frei werdenden Geld passieren soll, soll am Donnerstag im Plenum debattiert werden. Finanzminister Wolfgang Schäuble sträubt sich gegen eine Verwendung innerhalb der Familienpolitik.
