Regierungsbildung Bremen SPD und CDU wittern Sympathie

Drei Tage nach der Landtagswahl in Bremen haben die Spitzen von SPD und CDU Vorgespräche über eine mögliche vierte Auflage der Großen Koalition geführt. Laut SPD-Chef Beckmeyer hat die CDU viele Positionen geräumt.


Bremen - Nach dem Treffen sprachen beide Seiten von inhaltlicher Nähe. Aus Sicht der CDU seien keine weiteren Sondierungstreffen vor konkreten Koalitionsverhandlungen nötig, sagte Landeschef Bernd Neumann. Die Sozialdemokraten wollen am Freitag die Grünen zu Gesprächen treffen, kündigte Vorsitzender Uwe Beckmeyer an.

Zum Erstaunen der SPD hätten die Christdemokraten viele ihrer eigenen Positionen geräumt und völliges Einverständnis mit sozialdemokratischen Standpunkten erklärt, sagte Beckmeyer. Er habe darum gesagt, man könne eigentlich die Aufnahmeanträge der Sozialdemokratischen Partei auf den Tisch legen. Thema sei darum auch die Verlässlichkeit der CDU in Zukunft gewesen. Diese "ist uns wortreich versichert worden".

Neumann zufolge wurde "ein sehr freundschaftliches, kollegiales Gespräch bei gutem Klima geführt". Das Überraschende sei gewesen, wie nahe man in Sachfragen aneinander war. Die Sozialdemokraten wollten die richtige Schulpolitik von Bildungssenator Willi Lemke (SPD) fortsetzen und nicht Gymnasien abschaffen, sagte Neumann unter anderem. Wenn es um Sachfragen gehe, "dürfte es keine entscheidenden Hindernisse geben, die große Koalition fortzusetzen", sagte Neumann. Es sei nun an den Sozialdemokraten zu entscheiden, "ob man aus parteipolitischen, aus emotionalen Gründen eine andere Koalition schließt".

Nach übereinstimmender Darstellung hatte Bürgmeister Jens Böhrnsen sozialdemokratische Vorstellungen Positionen skizziert und dabei unter anderem Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sowie die Unterstützung für sozial Benachteiligte betont. Beispielsweise habe die CDU keinen Einwand gegen den Ausbau der Gesamtschulen erhoben, sagte der stellvertretende Bremer SPD-Vorsitzende Thomas Ehmke.

Am Freitag will die SPD-Verhandlungskommission mit den Grünen über Perspektiven für ein Bündnis sprechen. Die Grünen wollen nach Angaben der Landesvorsitzenden Susan Mittrenga ohne Forderungen in die Gespräche gehen. Ein SPD-Landesparteitag soll am Donnerstag kommender Woche über die Aufnahme konkreter Koalitionsverhandlungen mit einem der beiden möglichen Partner entscheiden und eine Verhandlungskommission wählen.

Bei Bürgerschaftswahl blieb die SPD mit 36,8 Prozent klar stärkste Partei. Die CDU erhielt 25,6 Prozent, die Grünen legten auf 16,4 Prozent zu. In Bremen regiert seit zwölf Jahren eine große Koalition. Auch bei früheren Wahlen hätte es bereits für Rot-Grün gereicht.

asc/dpa/AP



© SPIEGEL ONLINE 2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.