Regierungswechsel in Thüringen Althaus-Vertraute verlieren Kabinettsposten

Die neue thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht setzt auf Personalwechsel: Sie tauscht die fünf Ministerposten aus, die der CDU in der Koalitionsregierung mit der SPD zustehen. Zwei enge Vertraute ihres Vorgängers Althaus sind nicht im Kabinett vertreten.

Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht: Setzt auf personellen Neustart
dpa

Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht: Setzt auf personellen Neustart


Erfurt - Christine Lieberknecht hat am Dienstag ihr neues Kabinett präsentiert. Am Mittag stellte die CDU-Politikerin die Regierungsmitglieder ihrer Fraktion vor. In der neuen Regierung erhalten Union und SPD jeweils vier Fachministerien, die CDU stellt zusätzlich zur Ministerpräsidentin auch den Chef der Staatskanzlei.

Mit Peter Huber als künftigem Innenminister und Jürgen Schöning als Staatskanzleiminister kommt personelle Verstärkung aus Bayern und Schleswig-Holstein. Der 33 Jahre alte Landtagsabgeordnete Christian Carius wird Bauminister. Die bisherigen CDU-Minister Marion Walsmann und Jürgen Reinholz übernehmen die Ressorts Finanzen und Agrar.

Die beiden Vertrauten von Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus, der bisherige Bauminister Gerold Wucherpfennig und Staatskanzleichef Klaus Zeh, sind nicht im neuen Kabinett vertreten.

Lieberknecht sprach von einer guten Mischung aus neuen und erfahrenen Persönlichkeiten im Kabinett. Während sich in der CDU nach dem Ende der Ära von Althaus das Personalkarussell heftig gedreht hat, stehen die SPD-Minister seit längerer Zeit fest. Das schwarz-rote Kabinett soll an diesem Mittwoch offiziell ernannt und im Landtag vereidigt werden. Thüringen hat dann knapp zehn Wochen nach der Landtagswahl eine neue Regierung.

Matschie wird Kultusminister

Die neue Koalition aus Union und SPD begann am Freitag mit einer spektakulären Abstraf-Aktion durch Abweichler in den eigenen Reihen: Lieberknecht fiel in zwei Wahlgängen bei der Ministerpräsidentenkür durch - erst im dritten Anlauf kam sie durch.

Neuer Kultusminister und gleichzeitig Vize-Ministerpräsident wird Christoph Matschie (SPD). Die drei weiteren Mitglieder der SPD-Kommission bei den Koalitionsverhandlungen übernehmen ebenfalls Regierungsämter. Die Stellvertreterin von Matschie in Fraktion und Partei, Heike Taubert, wird Sozialministerin. Der bisherige Bundesumweltstaatssekretär Matthias Machnig wird Wirtschaftsminister, der Jurist Holger Poppenhäger Justizminister. Viele neue Gesichter wird es auch bei den Staatssekretären geben.

amz/ddp/dpa



insgesamt 456 Beiträge
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wilczynski 30.10.2009
1. Zukunft?
Keine! KO im ersten und jetzt auch im zweiten Wahlgang! Heide Simonis weiß schon, wie es weitergeht...
Gegengleich 30.10.2009
2. Ministerpräsidentin=Schlechtes Omen
Man könnte meinen, Ministerpräsidentin wäre ein schlechtes Omen, ich erinnere nur an - den Abgang von Simonis - den Wahlversuch Ypsilanti Ob da die "Herren der Schöpfung" die Hand im Spiel haben?
Gebetsmühle 30.10.2009
3.
Zitat von sysopDie CDU-Politikerin Christine Lieberknecht hat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen nicht genug Stimmen bekommen. Jetzt müssen CDU und SPD versuchen, im zweiten Anlauf eine Mehrheit für sie zu bekommen. Welche Zukunft hat das Bündnis in Thüringen?
jetzt macht sie die simonis. das kann in türingen mit dieser linken mehrheit eh nie gutgehn. sie sollte es lieber bleiben lassen.
t.h.wolff 30.10.2009
4.
Stimmt. Diese Konstellation ist politisch nicht arbeits- und handlungsfähig.
Oskar ist der Beste 30.10.2009
5.
Zitat von sysopDie CDU-Politikerin Christine Lieberknecht hat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen nicht genug Stimmen bekommen. Jetzt müssen CDU und SPD versuchen, im zweiten Anlauf eine Mehrheit für sie zu bekommen. Welche Zukunft hat das Bündnis in Thüringen?
von der Sache richtig, vom Stil her seitens der SPD einfach unterirdisch.
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