Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz Parteispitzen einigen sich auf Koalitionsvertrag

Jetzt geht es nur noch um den Zuschnitt der Ressorts: In Rheinland-Pfalz haben sich die Spitzen von SPD, FDP und Grünen auf einen Vertrag zu einer Ampelkoalition verständigt.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Foto: Markus Schreiber/ AP

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist offenbar beinahe am Ziel: Rund fünf Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD, FDP und Grüne auf die wesentlichen Inhalte eines Koalitionsvertrags verständigt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Parteikreisen.

Jetzt müsse in abschließenden Gesprächen nur noch über den Zuschnitt der Ressorts in einer solchen Ampelkoalition verhandelt werden, vor allem beim Thema Integration , hieß es. Die "Rhein-Zeitung" hatte zuvor berichtet, dass die drei Parteien die Eckpunkte des Vertrags über die Ampelkoalition am Freitag vorstellen wollen.

Nach Informationen des SWR sind sich die künftigen Koalitionspartner bei der Ressortverteilung weitgehend einig. Zuvor hatten alle zwölf Arbeitsgruppen der Koalitionsverhandlungen ihre Beratungen abgeschlossen.

Die SPD war bei der Landtagswahl am 13. März auf 36,2 Prozent gekommen und lag damit vor der CDU mit 31,8 Prozent. Die FDP schaffte mit 6,2 Prozent nach fünf Jahren die Rückkehr in den Landtag, während das Ergebnis der Grünen auf 5,3 Prozent einbrach. Aus dem Stand kam die AfD auf 12,6 Prozent, sie ist damit erstmals im Landtag vertreten.

als/dpa
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