Rheinland-Pfalz Beck als Ministerpräsident wiedergewählt

Vor vier Tagen kürte ihn die SPD offiziell zu ihrem neuen Bundesvorsitzenden, jetzt ist Kurt Beck als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Mit 54 Stimmen erhielt Beck eine Stimme mehr als seine Fraktion im Landtag besitzt.


Mainz - Kurt Beck (SPD) ist erneut zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. In der konstituierenden Sitzung des Mainzer Landtags am Donnerstag stimmten 54 von 101 Abgeordneten für den alten und neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz. Die SPD hatte bei der Landtagswahl am 26. März die absolute Mehrheit errungen und hält im rheinland-pfälzischen Landtag 53 Sitze. 37 Abgeordnete votierten gegen den 57-Jährigen, der auch SPD-Landeschef ist. Die FDP-Fraktion hatte bereits gestern angekündigt, dass ihre zehn Mitglieder sich enthalten wollten.

Ministerpräsident Kurt Beck: Eine Stimme aus anderem Lager
DPA

Ministerpräsident Kurt Beck: Eine Stimme aus anderem Lager

Beck wurde im Anschluss an die Wahl von Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) vereidigt. Danach wurde die konstituierende Sitzung des Plenums unterbrochen und Beck ernannte die Minister seines neuen Kabinetts.

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, nahm das Abstimmungsergebnis für Beck scheinbar gelassen zur Kenntnis. Es sei "kein großer Beinbruch". Jeder Abgeordnete sei für sich selbst verantwortlich. Zudem sei unklar, von wem die zusätzliche Stimme stamme. Sie könne auch von der FDP gekommen sein. "Von einem können Sie ausgehen: Ich war es nicht", sagte Baldauf. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Herbert Mertin, erklärte hingegen, die FDP habe sich wie angekündigt enthalten. "Das ist bombenfest."

phw/AFP/dpa



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