»Drastischer Rückstand« Deutschland verfehlt laut Habeck Klimaziele für 2022

Wirtschaftsminister Robert Habeck zufolge verpasst Deutschland die Klimaziele für das kommende Jahr. Außerdem erwartet er durch den Strukturwandel Frustration in der Bevölkerung.
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: »Es wird also auch Enttäuschung und vielleicht Zorn geben«

Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: »Es wird also auch Enttäuschung und vielleicht Zorn geben«

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Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass Deutschland die durch das Klimaschutzgesetz formulierten Klimaziele in den kommenden zwei Jahren nicht einhalten kann. »Wir werden unsere Ziele vermutlich auch für 2022 noch verfehlen, sogar für 2023 wird es schwer genug. Wir fangen mit einem drastischen Rückstand an«, sagte Habeck der »Zeit«.

Habeck, Co-Chef der Grünen, ist im Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz Minister für Wirtschaft und Klimaschutz. Das vorherige Bundeskabinett hatte im Mai eine Reform des Klimaschutzgesetzes mit umfassenden Nachbesserungen verabschiedet und schärfere Klimaziele beschlossen.

Die Ziele sehen bis 2030 eine Kürzung des Treibhausgasausstoßes um mindestens 65 Prozent im Vergleich zu 1990 vor. Außerdem muss demnach Deutschland schon 2045 statt 2050 klimaneutral sein, also praktisch überhaupt kein CO₂ mehr in die Atmosphäre blasen.

»Eine bittere Nachricht«

Habeck rechnet damit, dass der durch die Klimapolitik der neuen Bundesregierung bedingte Strukturwandel zu Frustration in der Bevölkerung führt. »Es werden neue Arbeitsplätze entstehen, uns geht die Arbeit nicht aus, ganz im Gegenteil. Aber damit geht einher, dass alte Arbeitsplätze etwa im Kohlebergbau wegfallen oder sich verändern, und das kann individuell oder auch für Regionen eine bittere Nachricht werden«, sagte Habeck. »Es wird also auch Enttäuschung und vielleicht Zorn geben, da mache ich mir keine Illusionen.«

Er äußerte sich außerdem zu erneuerbaren Energien . Angesichts des im Klimaschutzgesetz festgelegten Anstiegs erneuerbarer Energien am Strommix in Deutschland gebe es laut Habeck »implizit schon eine Windkraftpflicht«. Die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass im Jahr 2030 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien stammen sollen – vorwiegend aus Wind und Sonne.

Robert Habeck widersprach zudem der Einschätzung, dass es sich beim Atomausstieg  um einen Irrtum handele. Ein Politiker, der den Wiederaufbau der Atomenergie fordere, »müsste dann ja auch sagen: Das Atommüllendlager möchte ich gern in meinem Wahlkreis haben. Sobald das jemand sagt, werde ich mich wieder mit dem Thema befassen.« Er sehe nicht, dass der Anti-Atom-Konsens in Deutschland aufweiche.

lau
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