Robert Habeck über Boris Palmer »Wäre super gewesen, Boris hätte einfach geschwiegen«

Rassistisch, unwürdig, beleidigend: Robert Habeck findet deutliche Worte für seinen Parteikollegen Boris Palmer. Reden habe nichts mehr gebracht. Nun gebe es ein geordnetes Verfahren zum Parteiausschluss.
Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck

Foto: Jens Schicke / imago images

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat sich bei einer Pressekonferenz deutlich zu dem Parteiausschlussverfahren seines Parteikollegen Boris Palmer geäußert. Am Freitag habe Palmer »Sätze gepostet, die eines Oberbürgermeisters unwürdig sind, die beleidigend sind, die rassistisch sind«, sagte Habeck.

»Das Wochenende hätten wir uns alle anders vorgestellt. Wäre super gewesen, Boris hätte einfach geschwiegen«, sagte Habeck.

Der Streit, den es schon länger gebe, könne nun auf formalem Weg geklärt werden. »So ärgerlich der Fall mit Boris Palmer immer ist«, gebe es nun ein geordnetes Verfahren, um ihn zu klären. Man habe immer wieder im Hintergrund versucht, die Probleme zu klären, sagte Habeck. Das gehe jetzt allerdings nicht mehr.

Er könne nicht sagen, wie lange das Parteiausschlussverfahren dauern werde. Dem Verfahrensurteil wolle er aber nicht vorgreifen.

Der Oberbürgermeister von Tübingen hatte sich am Freitag auf Facebook über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo geäußert und dabei einen rassistischen Begriff für das Geschlechtsorgan eines schwarzen Mannes benutzt. Die Grünen wollen ihn nun aus der Partei werfen.

Im Zuge der Diskussion mit Facebook-Nutzern griff Palmer ein Aogo zugeschriebenes Zitat auf und schrieb: »Der Aogo ist ein schlimmer Rassist.« Zur Begründung verwies Palmer auf einen nicht verifizierten Facebook-Kommentar, in dem ohne jeden Beleg behauptet worden war, Aogo habe für sich selbst rassistische Beleidigungen benutzt. Später räumte Palmer Fehler ein.

Der Landesparteitag in Baden-Württemberg stimmte am Samstag kurzfristig mit Dreiviertelmehrheit für ein Ausschlussverfahren gegen Palmer. Die Südwest-Grünen rechnen damit, dass das Ausschlussverfahren drei bis sechs Monate dauern könnte.

Es ist nicht der erste Streit dieser Art zwischen Palmer und seiner Partei. Im April 2019 sah er sich bereits mit parteiinternen Rücktrittsforderungen konfrontiert, als er eine Werbekampagne der Bahn wegen der Auswahl der Protagonisten kritisiert hatte.

mfh