Ampel-Einigung Wie Habeck die Zustimmung zum Autobahnausbau rechtfertigt
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)
Foto: Chris Emil Janßen / IMAGOQuälend lange brauchten SPD, Grüne und FDP, um sich im Koalitionsausschuss zu einigen. Sie vereinbarten am Ende nicht nur eine erleichterte und beschleunigte Planung für den Ausbau von Öko-Energieerzeugung, Stromnetzen und Bahnverkehr, sondern auch – wie von der FDP gewünscht – für Autobahnen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält es für möglich, dass diese sogenannte Planungsbeschleunigung wieder ausgebremst wird. Denn: Sie soll nur im Einvernehmen mit den jeweils betroffenen Ländern erfolgen. »Die Gefahr besteht, natürlich«, sagte Habeck am Mittwochabend im ZDF-»heute journal«.
»Selbstverständlich findet sehr viel der Umsetzung auf Länder- oder kommunaler Ebene statt«, so Habeck weiter. Das gelte für den von den Grünen ursprünglich abgelehnten Autobahnausbau ebenso wie für den Natur- und Umweltschutz, der ebenfalls Ländersache sei.
Aus Habecks Sicht kommt es deshalb darauf an, dass die drei Ampelparteien auf die unteren Ebenen entsprechend einwirken. Er hoffe, dass »der Respekt vor dem, was wir eigentlich bewältigen müssen, auch dazu beiträgt, dass wir unsere Ebenen so beraten oder motivieren, dass wir sagen: Okay, jetzt nach vorne, wir haben uns geeinigt, jetzt können wir auch an anderer Stelle hoffen und erwarten und darauf hinarbeiten, dass Einigungen ins Werk gesetzt werden.«
»Also, ich weiß gar nicht, wo der Vorwurf sein soll«
Die Grünen hatten gegen SPD und FDP nur einen kleinen Teil ihrer Positionen durchsetzen können. Habeck glaubt nach eigenen Worten aber nicht, dass die Kritiker des Kompromisses etwa bei den Umweltverbänden die Schuld dafür bei seiner Partei sehen. »Die sind jedenfalls nicht sauer auf die Grünen«, sagte er.
Habeck rühmte die Kraft seiner Partei zum Kompromiss: »Selbst wenn es so wäre, dass die Grünen nachgegeben hätten, wäre das so schlimm?« Könne man nicht »vielleicht sogar fast stolz darauf sein«, dass »wir die Kraft haben, eine Regierung wieder mit zum Arbeiten zu bringen?«.
