Rösler-Vorstoß Gesundheitsminister plant große Pflege-Reform

Philipp Rösler nimmt sich ein neues Reformthema vor: die Pflege. In einem Interview kündigte der FDP-Gesundheitsminister umfassende Veränderungen an, unter anderem bei der Ausbildung. Umstritten ist, wie lange Arbeitnehmer frei bekommen sollen, wenn sie Angehörige pflegen.

Gesundheitsminister Philipp Rösler: "Wir wollen weg von der Minutenpflege"
dapd

Gesundheitsminister Philipp Rösler: "Wir wollen weg von der Minutenpflege"


Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) plant umfassende Reformen in der Pflege. Der FDP-Politiker kündigte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" an, dass er den Begriff der Pflegebedürftigkeit grundlegend ändern und die Ausbildung verbessern wolle. Die Pflegeversicherung solle um eine kapitalgedeckte Komponente ergänzt werden. Für den 7. Dezember hat Rösler eine Reihe von Fachleuten und Verbandsvertretern aus dem Bereich Pflege ins Ministerium eingeladen. Dann will er mit den Experten grundsätzliche Fragen erörtern.

"Wir wollen weg von der Minutenpflege, die nicht unserem Menschenbild entspricht", sagte der Minister. Die Pflegebedürftigkeit werde danach ausgerichtet, wie selbstständig ein zu Pflegender noch Tätigkeiten ausführen könne. "Diese Fähigkeiten richten sich dann nicht mehr nach dem Pflegeaufwand, sondern nach den Fähigkeiten des Einzelnen." Auch das Thema Demenz, das zunehmend an Bedeutung gewinne, werde noch stärker bei der Pflegebedürftigkeit berücksichtigt.

Die verschiedenen Ausbildungsgänge für die Kranken- und Altenpflege will Rösler in der Anfangszeit zusammenfassen. "Insgesamt wird die Pflegeausbildung sicher interessanter, wenn man sich erst später entscheiden muss, worauf man sich spezialisiert", sagte er.

In Deutschland leben nach Angaben des Gesundheitsministers 2,4 Millionen Pflegebedürftige. Diese Zahl werde in 10 bis 15 Jahren auf mindestens drei Millionen steigen, sagte Rösler.

Hundt widerspricht Ministerin Schröder

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt will Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) von ihrem Plan für einen Rechtsanspruch auf zweijährige Pflegezeit abbringen. "Der Vorschlag der Ministerin ist für die Praxis nicht tauglich", sagte Hundt dem Bonner "General-Anzeiger". Vor allem aus betriebsinternen organisatorischen Gründen würde ein Rechtsanspruch auf Pflegezeit kleine und mittlere Unternehmen belasten. glaubt Hundt.

An seiner ablehnenden Haltung ändert auch die geplante Darlehensgewährung durch die KfW an die Unternehmen nichts. "Die Finanzierungsfrage ist nur die eine Seite", sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). "Ich plädiere für individuelle Vereinbarungen auf Unternehmensebene oder in Tarifverträgen, wie dies bereits vielfach der Fall ist."

Nach den Plänen Schröders sollen Unternehmen ihren Arbeitnehmern, die für die Pflege eines Angehörigen ihre Arbeitszeit auf 50 Prozent verringern, in der Pflegezeit 75 Prozent des Lohns zahlen. Nach der Rückkehr auf eine volle Stelle soll dann entsprechend der Länge der Pflegezeit weiter nur 75 Prozent gezahlt werden. Den Arbeitgebern will Schröder entgegenkommen, indem die staatliche KfW Bankengruppe die Zwischenfinanzierung der Pflegezeit übernimmt.

cis/dpa



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