"Tornado"-Einsatz gegen den IS Rolf Mützenich zeigt sich gesprächsbereit

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rückt offenbar von seiner klaren Ablehnung einer Verlängerung der Antiterrormission der Bundeswehr ab. Umstände könnten sich ändern, sagte er einem Medienbericht zufolge.

Rolf Mützenich: "Ich bin immer bereit mir Argumente anzuhören"
Bernd von Jutrczenka/ DPA

Rolf Mützenich: "Ich bin immer bereit mir Argumente anzuhören"


In der SPD sinkt offenbar der Widerstand gegen eine Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr in Syrien und dem Irak über den Oktober hinaus ab. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die "Tornado"-Mission fortsetzen. Der kommissarische Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag, Rolf Mützenich, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("FAS") nun, er sei immer bereit, sich Argumente anzuhören.

Schließlich könnten sich Umstände jederzeit ändern. In so einem Fall müsse die Bundesregierung dem Parlament eben ein neues Mandat vorschlagen, und dann werde sich zeigen, ob der Bundestag dem folgen könne. Vor etwas mehr als einer Woche hatte Mützenich dem SPIEGEL noch gesagt, Deutschland habe den Abzug seiner Soldaten und Flugzeuge ein Jahr im Voraus angekündigt. "Darauf konnten sich unsere Partner einstellen." Er erwarte, dass Kramp-Karrenbauer sich an den Bundestagsbeschluss aus dem letzten Jahr halte.

Der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss, Fritz Felgentreu, sagte der "FAS", er höre von Experten, die deutschen Aufklärungs-"Tornados" seien weiter nötig, um den IS zu bekämpfen. "Das ist eine neue Lage, und das müssen wir bewerten." Nils Schmid, SPD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, sagte der Zeitung, weil es für die deutschen Flugzeuge keine Ablösung aus anderen Staaten der Anti-IS-Koalition gebe, sei die Situation nun objektiv anders als zu der Zeit, als der Bundestag beschlossen habe, den Einsatz Ende Oktober zu beenden. Das werde die Fraktion nun bewerten müssen.

Die Fortsetzung des Mandats ist in der großen Koalition umstritten. Auch innerhalb der SPD gibt es schon länger unterschiedliche Positionen. Bundesaußenminister Heiko Maas etwa hatte den Einsatz bei einem Besuch im Irak Anfang Juni "derzeit noch absolut unabdingbar" genannt und angekündigt, eine Verlängerung der Mission zu prüfen.

bbr/Reuters

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