Debatte über Rot-Rot-Grün Gabriel traf Linken-Chefs zu Sechs-Augen-Gespräch

Rot-rote Kontaktaufnahme auf höchster Ebene: SPD-Chef Gabriel traf nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen die Linken-Vorsitzenden Kipping und Riexinger zu einem Sechs-Augen-Gespräch. Der Termin verlief offenbar in angespannter Atmosphäre.
SPD-Chef Gabriel: Vertrauliches Treffen mit Linken-Vorsitzenden

SPD-Chef Gabriel: Vertrauliches Treffen mit Linken-Vorsitzenden

Foto: CLEMENS BILAN/ AFP

Berlin - Nach jahrelanger Funkstille haben die Parteiführungen von SPD und Linkspartei hinter den Kulissen erstmals Kontakt aufgenommen. Anfang Juni trafen sich SPD-Chef Sigmar Gabriel und die Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in Berlin zu einem Sechs-Augen-Gespräch.

In dem einstündigen Termin, der parteiintern weitgehend vertraulich gehalten wurde, ging es um ein mögliches Bündnis in Thüringen. Dort könnte nach der Landtagswahl im Herbst erstmals ein linker Ministerpräsident regieren. Auch die Aussichten und Hindernisse einer strategischen Annäherung wurden besprochen.

Das Treffen dürfte die Diskussion in beiden Parteien über eine Zusammenarbeit nach der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2017 beleben. Die Debatte über Rot-Rot hatte zuletzt mit Blick auf Thüringen an Fahrt gewonnen.

Auf Bundesebene ist eine Zusammenarbeit in der SPD umstrittener: Gabriel sieht ein Bündnis vor allem aufgrund außenpolitischer Differenzen skeptisch. Teile des linken Parteiflügels drängen dagegen seit Längerem darauf, den Dialog zu suchen. In der Linkspartei arbeiten die Pragmatiker an einer Öffnung zur SPD und Grünen. Der fundamentalistische Flügel lehnt solche Überlegungen allerdings ab.

Gespräch verlief in angespannter Atmosphäre

Das Treffen, das am 2. Juni in den Räumen der Brandenburger Landesvertretung in Berlin stattfand, ist Teil des Versuchs, das schwierige Verhältnis der beiden Parteien zu lockern. Anfang des Jahres hatte die Bundesspitze der Sozialdemokraten einen bedeutenden Schritt in Richtung Linkspartei unternommen: Sie stellte ihren Landesverbänden frei, linke Ministerpräsidenten zu wählen. Zuvor hatte die SPD auf ihrem Parteitag im November 2013 beschlossen, künftig keine Machtoption mehr grundsätzlich auszuschließen.

Inhaltlich liegen beide Parteien in wichtigen Fragen jedoch weit auseinander. Daran konnte offenbar auch das Treffen der Parteivorsitzenden, das auf Vorschlag der Linkspartei anberaumt worden war, nichts ändern. Das Gespräch sei angespannt verlaufen, heißt es auf beiden Seiten. Die Linke habe auch wegen der Landtagswahl in Thüringen vorfühlen wollen. Gabriel habe deutlich gemacht, dass er an einer grundsätzlichen Debatte über Rot-Rot-Grün derzeit wenig Interesse habe.

Es soll bei dem Gespräch auch keine nennenswerte Annäherung gegeben haben. Aus SPD-Kreisen hieß es, sowohl inhaltlich als auch strategisch seien erhebliche Differenzen zu Tage getreten.

Ein weiterer Gesprächstermin zwischen den Parteivorsitzenden wurde vorerst nicht vereinbart. Der SPD-Chef und Vizekanzler informierte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel über das Treffen.

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