Gabriel beim rot-rot-grünen Trilog
Nach den Linken schauen
SPD-Chef Sigmar Gabriel ist überraschend beim großen Treffen von SPD, Linken und Grünen in Berlin aufgetaucht. Die Parteien wollen gemeinsame Perspektiven ausloten - davon hält die Union gar nichts.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat durch einen überraschenden Besuch im Jakob-Kaiser-Haus ein deutliches Signal gesetzt. In dem Bundestagsgebäude trafen sich am Dienstagabend knapp hundert Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen, um elf Monate vor der Bundestagswahl Perspektiven für ein rot-rot-grünes Bündnis zu erörtern.
Um 18.40 Uhr taucht SPD-Generalsekretärin Katarina Barley auf - und hat überraschend Sigmar Gabriel im Schlepptau. Als die beiden den Sitzungssaal 1302 betreten, drehen sich die Köpfe, Barley ruft: "Ich hab noch jemanden mitgebracht!" Applaus für Gabriel.
Um 19.10 Uhr verlässt Gabriel das Treffen wieder: "Ich wollte nur den Vortrag von Oskar Negt hören ... und jetzt geh ich wieder meine Akten bearbeiten." Der Soziologe Negt hatte auf Einladung der Parteien das Auftaktreferat des Abends gehalten.
Der Wirtschaftsminister der schwarz-roten Bundesregierung tat seinen Besuch damit zwar als Stippvisite ab, das unausgesprochene Signal aber ist: Ein Bündnis mit den Linken auf Bundesebene scheint für ihn nicht länger undenkbar.
Die SPD hatte bereits auf ihrem Leipziger Parteitag im November 2013 beschlossen, dass eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene ab 2017 grundsätzlich möglich sei. Allerdings gibt es bei Sozialdemokraten und Grünen weiter Vorbehalte gegen die Zusammenarbeit.
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Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer sagte zum Auftakt des Treffens: "Die Zeit ist reif für neue Perspektiven."
Der Linken-Bundesschatzmeister Thomas Nord sagte, die Gespräche dienten vor allem der Suche nach Schnittmengen. "Es geht nicht darum, sofort jeden Dissens herauszuarbeiten."
Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Frithjof Schmidt ergänzte, es solle geprüft werden, ob eine tragfähige Alternative zur großen Koalition existiere.
Union wettert gegen das Treffen
Laut SPD-Mann Schäfer haben sich noch nie so viele Vertreter von Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei für Gespräche über eine gemeinsame Machtoption im Bund versammelt. Ziel seien "Mehrheiten diesseits der Union" und ein sozialdemokratischer Kanzler nach der Wahl im Herbst 2017.
Die Union reagierte erwartungsgemäß nicht erfreut über die Zusammenkunft. "Das trägt nicht gerade zur Vertrauensbildung in der Koalition bei", sagte die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt.
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer äußerte sich noch deutlich abwertender über "das Ziel einer linken Republik" mit Rot-rot-Grün: "Diese Linksfront würde Deutschland massiv schaden." Sein CDU-Kollege Peter Tauber sagte, ein rot-rot-grün regiertes Deutschland wäre ein "Stabilitätsrisiko für Europa und die Welt".
