Rudolf Scharping Minister für Verteidigung, Baden und Fettnäpfchen

"Noch ein Fehler, und er ist weg", hieß es vor knapp einem Jahr auch in den eigenen Reihen, als Rudolf Scharping mit seinen Badebildern aus Mallorca kurz vor einem Mazedonien-Einsatz Schlagzeilen machte. Dann dauerte es doch noch eine Weile, bis Rudolf Scharping schließlich zurücktrat.


Berlin - Vor dem Hintergrund der "Mallorca-Affäre" wurde Scharpings politische Biografie der vergangenen Jahre als Serie von tragischen, weil oft selbst verschuldeten Niederlagen gesehen. Zuvor hatte er sich in Kärrnerarbeit vom Assistenten eines Bundestagsabgeordneten über den rheinland-pfälzischen Landtag und SPD-Landesverband hochgearbeitet, bis er 1991 schließlich Ministerpräsident wurde und als solcher auch bundespolitisches Profil gewann. 1993 wurde er als Nachfolger Björn Engholms jüngster SPD-Chef und wenig später Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 1994, die die SPD verlor.

Sicheres Gespür für strittiges Verhalten: Rudolf Scharping
DDP

Sicheres Gespür für strittiges Verhalten: Rudolf Scharping

In der Folge geriet er immer stärker in die innerparteiliche Kritik, die in seinem Sturz als Parteichef durch Oskar Lafontaine beim Mannheimer Parteitag 1995 gipfelte. Nach der Niederlage, die Scharping nach Einschätzung enger Begleiter innerlich schwer verletzte, blieb er loyaler Parteivize und Chef der Bundestagsfraktion. Zu Scharpings Demontage trug maßgeblich auch sein damaliger Rivale Schröder bei. Drei Jahre später berief Kanzlerkandidat Gerhard Schröder ihn in sein Kernteam, in dem er für den Bereich Außen- und Sicherheitspolitik zuständig war.

Dennoch wollte Scharping nach dem Wahlsieg der SPD kein Ministeramt, sondern Fraktionschef bleiben. Er ließ sich aber von Lafontaine dazu bringen, das heikle Amt des Verteidigungsministers zu übernehmen, das ihn mit dem Kosovo-Krieg 1999 vor eine erste große Herausforderung stellte.

Im Frühjahr 2000 legte er sein Konzept für die Bundeswehr-Reform vor, das unter anderem eine Verkleinerung der Truppe vorsah. Er versuchte, seine Spielräume durch größere Effizienz, Kooperation mit der Wirtschaft und den Verkauf von Bundeswehr-Grundstücken zu erweitern. Gleichzeitig widersprach er Experten nur halbherzig, die von einem Milliardendefizit bei der Bundeswehr und dem drohenden Scheitern der Reform sprachen.

Angesichts dieser Dauerprobleme galten Scharpings selbst lancierte Einblicke in sein Privatleben mit seiner neuen Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati als Ablenkungsmanöver und Versuch, seinem Image als spröder, hölzerner Berufspolitiker entgegenzuwirken. Doch bereits die ersten TV-Auftritte des Paares im Frühjahr 2001, Urlaubsfotos und Scharpings mit Steuergeldern bezahlte Flüge nach Mallorca für eine Nacht wurden in den eigenen Reihen als peinlich und für Scharping gefährlich aufgenommen.

Gleichzeitig schien eine Entlassung des Ministers angesichts des laufenden Mazedonien-Einsatzes und eine weitere Kabinettsumbildung ein Jahr vor der Bundestagswahl politisch schädlich für Schröder und die Koalitionsregierung. Einen Höhepunkt erreichten die Spekulationen, als sich Scharping wegen der Flüge im Verteidigungsausschuss des Bundestags verantworten musste. Das war am Vormittag des 11. September. Die Anschläge in den USA am Nachmittag (deutscher Zeit) änderten die Lage. Dennoch machte Scharping mit Aussagen, die als Ankündigung eines Angriffs auf Somalia im Anti-Terror-Kampf gewertet wurden, und monatelangem koalitionsinternem Streit über das neue Transportflugzeug Airbus A400 M neue negative Schlagzeilen.

Zur Ablösung Scharpings kam es nun schließlich wegen der Affäre um Überweisungen der PR-Agentur Hunzinger. Scharping bestätigte zwar, von der Agentur 140.000 Mark erhalten zu haben, sprach aber von Honoraren, die ordentlich dem Finanzamt erklärt und versteuert worden seien. Es habe sich um ein 1998 gezahltes Lizenzgeld von 80.000 Mark im Vorgriff auf das Honorar für seine Lebenserinnerungen sowie um eine Zahlung von 60.000 Mark im Jahr 1999 für drei Vorträge der Jahre zuvor gehandelt. Er habe das Geld angenommen, da er die Ansprüche darauf vor seiner Zeit als Minister erworben habe.

Scharping selbst hatte mehrfach völliges Unverständnis für wiederholte Berichte über Autoritätsverlust und politische Wahrnehmungsstörungen ausgedrückt. "Damit muss man leben", sagte er auf solche Fragen.



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