Rückholaktion aus dem Libanon Hisbollah-Mitglieder nach Deutschland eingesickert

Zahlreiche Mitglieder der radikal-islamischen Hisbollah haben die humanitäre Rückholaktion während des Libanon-Krieges ausgenutzt und sind in Deutschland eingesickert. Es handle sich dabei nicht nur um Einzelfälle, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung".


Berlin - Nach Informationen der Zeitung sind bei der Rückholaktion deutscher Staatsbürger aus dem Libanon eine ganze Reihe Nichtdeutscher in die Bundesrepublik eingereist, darunter auch Mitglieder der schiitischen Hisbollah. Eine eingehende Prüfung sei bei der sehr kurzfristig organisierten umfangreichen Rückholung Deutscher aus dem Kriegsgebiet nicht möglich gewesen. Bei der Aktion seien insgesamt 6200 Personen aus dem Libanon nach Deutschland gekommen.

Hisbollah-Demonstration in Berlin: "Da wollten wir nicht kleinlich sein"
DDP

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Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", die Bundesregierung habe in dieser Situation abwägen müssen. "Natürlich muss man den Staatsbürgern helfen aus dem Krieg herauszukommen. Da kommt der eine oder andere mit, dem wir bei der Einreise Passersatzpapiere ausgestellt haben", sagte Schäuble. Man habe nicht kleinlich sein wollen.

Die Sicherheitsbehörden gehen laut Schäuble nicht davon aus, dass die Hisbollah in Deutschland Anschläge plant. "Aber die Hisbollah soll hier auch keine Spenden sammeln", erklärte Schäuble. Die Hisbollah hat in Deutschland rund 900 erfasste Mitglieder.

Schäuble verwies darauf, dass auch deutsche Staatsbürger Mitglieder der Hisbollah sein könnten - deren Einreise könne nicht verhindert werden.

Schon vor der Rückholaktion hatte in Schäubles Ministerium und in den Sicherheitsbehörden die Sorge bestanden, dass Mitglieder der radikal-islamischen Hisbollah die Möglichkeit nutzen würden, um nach Deutschland zu gelangen. In einem SPIEGEL - Interview hatte Schäuble Ende Juli erklärt, dass man ein Auge auf die Rückkehrer aus dem Libanon haben müsse. Der Innenminister hatte es abgelehnt, Flüchtlingen aus dem Libanon vorübergehend Asyl in Deutschland zu gewähren - er befürchtete der Hisbollah damit Tore zu öffnen. Grünen-Chefin Claudia Roth warf Schäuble daraufhin "geistige Kälte" vor.

anr



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