Rückzug Bütikofer verlässt Grünen-Spitze

Die Grünen formieren sich für 2009: Erst wurden Renate Künast und Jürgen Trittin als Spitzenduo für den Bundestagswahlkampf auserkoren, nun kündigt Parteichef Bütikofer seinen Rückzug an. Die Co-Vorsitzende Claudia Roth bedauert - und will selbst wieder antreten.

Berlin - Reinhard Bütikofer verkündete seinen überraschenden Rückzug heute in Berlin nach der Sitzung der Parteigremien. Er werde beim Bundesparteitag im November nicht erneut antreten, sagte Bütikofer. "Ich werde nach zehn Jahren im Bundesvorstand im November nicht erneut kandidieren." Er wolle sich stattdessen um einen Listenplatz für das Europäische Parlament bewerben, so Bütikofer. Bütikofer war Ende 2002 Parteivorsitzender geworden. Zuvor war er vier Jahre lang Bundesgeschäftsführer der Grünen.

Anders als Bütikofer will Co-Parteichefin Claudia Roth im November erneut antreten. "Ich werde wieder kandidieren als Bundesvorsitzende", sagte Roth. Auch ihr Bundestagsmandat wolle sie behalten. Sie werde sich für die Bundestagswahl um den Spitzenplatz der bayerischen Landesliste bemühen. Sie bedauere sehr, dass Bütikofer sich zurückziehe, nehme dies aber "widerwillig zur Kenntnis".

Von Bütikofer war bekannt, dass es ihn ins Europaparlament zieht. In der Partei war jedoch offen, ob er den Parteivorsitz nicht parallel zur Europa-Kandidatur fortsetzen und erst nach der Europawahl niederlegen werde. Ihm hätten etliche zugeredet, so zu verfahren, sagte Bütikofer. "Ich habe mich entschieden, es ist besser, schon dieses Jahr einen Schnitt zu ziehen und dieses Kapitel abzuschließen." Indirekt plädierte er dafür, die Neuwahl an der Parteispitze mit einem Generationenwechsel zu verbinden. "Es ist richtig, ein anderes, junges Gesicht beim Bundestagswahlkampf nach vorne zu stellen und nicht erst danach", sagte Bütikofer.

Spitzenduo Künast und Trittin für den Wahlkampf

Mit der Bekanntgabe des Bütikofer-Rückzugs zu diesem Zeitpunkt wollen die Grünen offenbar frühzeitig die Weichen für die Klärung einer weiteren wichtigen Personalfrage stellen. Bereits am Freitag war bekannt geworden, dass die Grünen mit einer doppelten Spitzenkandidatur aus Co-Fraktionschefin Renate Künast und Ex-Umweltminister Jürgen Trittin in den Bundestagswahlkampf 2009 ziehen werden.

"Ich halte es für richtig, dass man jetzt - so wie sich die Dinge entwickelt haben - mit einer Doppelspitze ins Rennen geht, die die Partei in der Breite abdeckt", sagte Co-Fraktionschef Fritz Kuhn heute in Berlin vor Beratungen des Parteirates. "Und das werden nach Lage der Dinge Renate Künast und Jürgen Trittin sein."

Im Parteirat zeichnete sich breiter Rückhalt für Künast und Trittin ab. "Die beiden Personen sind für mich die Richtigen", sagte die Europaabgeordnete Rebecca Harms vor der Sitzung. Das Verfahren sei zweitrangig. Auch die bayerische Grünen-Chefin Theresa Schopper sagte: "Damit sind wir gut aufgestellt für die Bundestagswahl."

Im Gespräch war ursprünglich auch eine Urabstimmung der Parteibasis über die Spitzenkandidatur. Die sächsische Fraktionschefin der Grünen, Antje Hermenau, bedauerte vor der Parteiratssitzung, ihr Vorschlag vom Herbst sei nicht weiterverfolgt worden. Er habe sich daher erledigt. Sie kritisierte, dass die Partei aus der Zeitung von der gemeinsamen Kandidatur Künasts und Trittins erfahren habe.

Bütikofer und Roth erklärten heute, Künast und Trittin werde ein Spitzenteam zur Seite gestellt, das ebenfalls der Parteitag bestellen soll. Ob ihm einer von beiden an die Parteispitze nachfolgen werde, wies Bütikofer als "hypothetische Debatte" zurück.

phw/AP/dpa/Reuters

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