Rückzug von Andrea Nahles SPD sucht nach neuer Führung - Scholz winkt ab

Nach dem angekündigten Abgang von Andrea Nahles muss die SPD nun ihre Nachfolge regeln. Bislang ist nur klar, wer es nicht machen will. Vizeparteichef Ralf Stegner kann sich eine Urwahl vorstellen.

Olaf Scholz: zu beschäftigt für Parteivorsitz
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Olaf Scholz: zu beschäftigt für Parteivorsitz


Fast genau 24 Stunden nach dem Eingang der E-Mail, mit der Andrea Nahles ihren Rückzug als Fraktions- und Parteichefin der SPD bekannt gab, trifft sich der Parteivorstand. Am Montagvormittag soll über die nächsten Schritte diskutiert werden. Bislang haben schon einige mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz abgesagt - darunter auch Olaf Scholz. Das sei mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen zeitlich nicht zu schaffen, sagte er in der ARD-Sendung "Anne Will".

Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil signalisierte am Sonntag bereits im NDR, dass er keinen Wechsel nach Berlin anstrebe: "Ich bin und bleibe furchtbar gern Ministerpräsident aus Niedersachsen und habe keine anderen Ambitionen."

Bereits am Sonntagabend hatte die engste Parteiführung die Entwicklungen diskutiert, aber sich noch nicht auf einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen verständigt. Das Krisentreffen ging am Sonntagabend ohne Ergebnis zu Ende, meldet die Deutsche Presse-Agentur mit Verweis auf Parteikreise.

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Malu Dreyer soll kommissarische SPD-Chefin werden

Der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner zeigte sich offen für eine Urwahl zum SPD-Vorsitz. "Das hängt von den Umständen ab, ob es mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen gibt", sagte er der "Rheinischen Post". Für die Suche nach einem Nachfolger für Nahles forderte Stegner ein transparentes Verfahren: "Hauptsache ist, dass alle notwendigen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen in einem offenen und transparenten Verfahren vorgenommen werden."

Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. "Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", heißt es darin. Sie werde an diesem Montag und Dienstag in Parteivorstand und Fraktion ihre Entscheidung offiziell bekannt geben. "Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann."

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Andrea Nahles: Eine Politkarriere in Bildern

Fest steht bereits, dass der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen soll. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden. Als wahrscheinlich gilt, dass die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Parteivorstand für eine Übergangszeit als kommissarische Parteivorsitzende vorgeschlagen wird.

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Als mögliche Nachfolgerin von Nahles an der Parteispitze gilt vor allem die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der bisherige Vizechef Achim Post. Der SPD-Linke Matthias Miersch und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatten noch vor der Rücktrittsankündigung erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen - was nicht automatisch bedeutet, dass sie eine Kandidatur grundsätzlich ausschließen.



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vks/dpa



insgesamt 72 Beiträge
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Seite 1
Jürgen Thiede 03.06.2019
1. Aussichtslos
Wie kann man eine Vorsitzende stürzen, wenn man keine(n) einzige(n) Kandidaten/Kandidatin für die Nachfolge hat! Da fällt Ralf Stegner nichts Besseres als eine Urwahl ein. Was die Führung nicht hinkriegt, sollen die Mitglieder regeln.
poitierstours 03.06.2019
2. Die Zeit der SPD-Mitglieder ist gekommen
Die SPD-Spitzen in Bund und Ländern müssen jetzt die Kommunikation mit der Parteibasis aufnehmen. Soll Bastapolitik nach innen glaubwürdig beendet werden, dann sollten die Genossinnen und Genossen darüber abstimmen, ob der grundlegende Neustart ihrer Partei in der Bundesregierung oder in der Opposition stattfinden soll.
harry_schneider1960 03.06.2019
3. Wie wäre es denn...
mit Kevin Kühnert als neuem SPD-Vorsitzenden ? Jung, frech und unverdorben !
friedrich_eckard 03.06.2019
4.
Immerhin scheint der vormalige Schultheiss von Kahrsistan über einen Rest von Realitätssinn zu verfügen... wenn man sich die Ergebnisse anschaut, mit denen er in seine bisherigen Funktionen gewählt worden ist, dann kann ja wohl kein Zweifel daran bestehen, dass seine Bewerbung um den Bundesvorsitz der Partei nur mit einer blutigen Nase enden könnte. Der Mann hat seinen Fanclub schliesslich nur bei den Gegnern der SPD... Wahrscheinlich wäre ein Gespann: Schwesig Bundesvorsitzende, Kühnert Generalsekretär das Beste, was die waidwunde Partei derzeit noch aufzubieten hätte.
qoderrat 03.06.2019
5.
Genau so eine Situation hatte ich jetzt erwartet. Erstmal Nahles stürzen, und dann stellen alle fest, eigentlich gibt es niemand der den Job machen möchte. Ist auch kein Wunder, wer ist denn so verpeilt jetzt den Vorsitz zu übernehmen, mit den am Horizont aufziehendem Gewitter der kommenden Landtagswahlen. Da gibt es die nächste Klatsche, das ist mal sicher, schon allein weil es grad so lustig ist auf die SPD einzuschlagen. Auf der anderen Seite kann man auch weiterhin vollkommene Beratungsresistenz feststellen, die offensichtliche Notwendigkeit, die im übrigen bereits vor dem Eintritt in die GroKo bestanden hat, eine personelle und programmatische Erneuerung durchzuführen, ist immer noch nicht angekommen. Aber ich bin mir sicher, wenn es bei den anstehenden LTW einstellig wird, werden sie verstehen. Oder ich hoffe es.
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