Rückzugsspekulationen Linke ziehen Lafontaines neue Saar-Karriere in Zweifel

Erst gab er den Vorsitz der Bundestagsfraktion auf - jetzt auch den der saarländischen Landtagsfraktion? Die Linke dementiert zwar eilig, dass ein neuer Rückzug Oskar Lafontaines drohe, doch so mancher Parteifreund würde sich keineswegs wundern. Denn was will der Chef noch in der Landespolitik?

Linken-Chef Oskar Lafontaine: Zieht er sich aus dem Saarbrücker Landtag zurück?
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Linken-Chef Oskar Lafontaine: Zieht er sich aus dem Saarbrücker Landtag zurück?

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Berlin - Es war kein großer Auftritt, mit dem Oskar Lafontaine seinen überraschenden Rückzug als Chef der Linken-Bundestagsfraktion verkündete. Eine Viertelstunde sprach der 66-Jährige vor seinen Parlamentskollegen bei der Klausurtagung im brandenburgischen Rheinsberg am 9. Oktober. Dann machte er sich auf den Heimweg ins Saarland.

Die Begründung, sich mehr um die Partei kümmern zu wollen, kam für manche Genossen so unerwartet, dass sie bis heute nicht begriffen haben, warum Lafontaine sich zurückgezogen hat - und dabei kursieren jetzt schon die nächsten Spekulationen über den Parteichef. Er wolle auch nicht Fraktionschef im Saarland bleiben und werde bald sein Landtagsmandat zurückgeben, berichtet die "taz" unter Berufung auf ein namentlich nicht genanntes Mitglied der linken Landtagsfraktion am Mittwoch.

Es wäre ein zweiter Rückzug binnen weniger Tage, ein Rückzug ins Ungewisse, noch weniger verständlich für die Partei - entsprechend schnell wiesen Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion den Bericht zurück. Er entbehre "jeder Grundlage". Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sagte SPIEGEL ONLINE: "Das ist eine Meldung aus dem Reich der Spekulationen."

Die Saar-Linken dagegen lassen Raum für Interpretationen. "Klar ist, dass Lafontaine Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarland ist", sagt Heinz Bierbaum, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion. "Wie lange er das macht, das hat er offen gelassen."

"In aller Ruhe überlegen und entscheiden"

Sein Büro im Saarbrücker Landtag hat Lafontaine bereits bezogen, auch erstes Personal hat er eingestellt. Aber was er dort genau will, darüber hat er zuletzt eher ausweichend gesprochen. Er werde "in aller Ruhe überlegen und entscheiden", sagte er kurz vor seiner Abreise in den Urlaub.

Den Posten als Fraktionschef im Saarbrücker Landtag hatte er im September angenommen, weil er auf eine rot-rot-grüne Regierung im Saarland setzte und sich Einfluss bei entsprechenden Koalitionsgesprächen sichern wollte. Daraus wurde aber nichts: Die Grünen als entscheidender Mehrheitsbeschaffer entschieden sich nicht zuletzt aus Ärger über Lafontaines Schritt, vor allem aber zum Ärger Lafontaines für eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP.

Für die Saar-Linke bleibt nun nur die Oppositionsrolle. Aber will Lafontaine das - mit SPD-Spitzenmann Heiko Maas, seinem einstigen Zögling, um die Oppositionsführung ringen?

Die Anschlussfrage liegt nahe: Wird Lafontaine wirklich weiter im Saarbrücker Landtag sitzen?

Die stellvertretende Linke-Chefin Halina Wawzyniak sagt, Lafontaine habe in Rheinsberg deutlich gemacht, dass er sich im Fall einer rot-rot-grünen Landesregierung stärker in seiner Heimat engagieren will. Er habe dagegen nicht signalisiert, dass er dies auch im Fall einer Jamaika-Regierung täte. "Sollte sich herausstellen, dass Lafontaine tatsächlich sein Landtagsmandat niederlegt, würde mich das nicht überraschen", sagt Wawzyniak SPIEGEL ONLINE. Von einer "Rolle rückwärts" könne dann aber keine Rede sein.

"Es gibt bei ihm oft Rätselraten, was er macht"

Auch eine führende Bundestagsabgeordnete der Linken hält einen Rückzug Lafontaines aus dem Saarland für denkbar. Angesichts der politischen Verhältnisse im Saarland sei dies "jetzt nicht ganz unwahrscheinlich", sagte die Parlamentarierin SPIEGEL ONLINE, ohne damit namentlich zitiert werden zu wollen. Vieles spreche dafür, dass Lafontaine mit seinem Schritt bloß noch darauf warte, dass sich "die neue Fraktion gefunden" habe. Ein Rückzug aus der Landtagsfraktion sei auch "im Interesse der Gesamtpartei sinnvoll" - eine Anspielung auf Lafontaines Ankündigung, sich mehr um den Parteivorsitz kümmern zu wollen.

Bei der Landtagswahl am 30. August war die Linke mit 21,3 Prozent erstmals in das Saarbrücker Parlament eingezogen. Die Linke-Fraktion stellt elf Abgeordnete. Viele von ihnen verfügen über keine Parlamentserfahrung.

Lafontaine selbst ist für Anfragen derzeit nicht erreichbar. Er erholt sich im Urlaub von den Wahlkampfwochen. Am 2. November nimmt er zur Sitzung der saarländischen Linksfraktion offiziell seine Amtsgeschäfte wieder auf.

Offen ist, ob er sich vorher über seine Pläne äußern wird. "Es gibt bei ihm oft Rätselraten, was er macht", sagte die führende Linken-Abgeordnete SPIEGEL ONLINE. "Er kommt irgendwann und sagt, was Sache ist."



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Seite 1
zynik 30.09.2009
1. 2. runde
ohh...auf zu Runde 2 im Linken-Bashing. Der SPD-Thread war ja schon sehr unterhaltsam... Gibts eigentlich auch mal nen spezial Thread zur neuen Regierung? Seltsam. Naja, die Linken scheinen irgendwie interessanter zu sein. Also Leute, gebts den bösen Kommis...
Oskar ist der Beste 30.09.2009
2.
das ist vielleicht eine Frage, sicherlich schon, wenn man die Aussagen insb. Steinmeiers zur Agenda 2010 ernst nimmt, denn wie kann jemand gegen die CDU/FDP Regierung polarisieren, wenn man selbst 11 Jahre fast genau den gleichen Kurs verfolgte.
Dino, 30.09.2009
3. Gähn
Zitat von sysopDie künftige Linksfraktion will die antreibende Kraft in der Opposition sein. Wie wird sie sich gegen die SPD behaupten? Oder wird Die Linke die wahre Oppositionsfraktion?
Wen interessiert im Ernst, was diese Typen zu sagen haben? Das Gelaber wird sich kaum von dem unterscheiden, was die Herrschaften bereits vor der Wahl abgesondert haben. Die Opposition soll Opposition machen.Ddas was die Regierung machen wird und nur das ist wirklich interessant. Dino
Robinson 54 30.09.2009
4. Wahre Opposition ?
Zitat von sysopDie künftige Linksfraktion will die antreibende Kraft in der Opposition sein. Wie wird sie sich gegen die SPD behaupten? Oder wird Die Linke die wahre Oppositionsfraktion?
Gibt es überhaupt eine wahre Opposition? Ich glaube nicht. Es ist alles eine Frage der Macht. Egal was für eine Partei in der Oppsition ist, die will zurück in die Regierung (an die Macht) und sie tut alles da wieder hinzukommen. Egal ob es für die Bevölkerung gut oder schlecht ist. Leider :-(
Sgt_Pepper, 30.09.2009
5. Oh...
Zitat von DinoWen interessiert im Ernst, was diese Typen zu sagen haben? Das Gelaber wird sich kaum von dem unterscheiden, was die Herrschaften bereits vor der Wahl abgesondert haben. Die Opposition soll Opposition machen.Ddas was die Regierung machen wird und nur das ist wirklich interessant. Dino
Mich interessiert das sehr. Wir hätten nur mit SPD / Grünen keine echte Opposition im BT, weil die beiden Parteien aus den vergangenen Regierungsbeteiligungen belastet und damit im Moment nicht glaubwürdig als Opposition sind. Die "Linke" ist für mich im Moment die einzige oppositionelle Kraft im Parlament, der ich zutraue, dass sie Merkel & Co. nachhaltig auf die Finger schaut und nicht nur gut bezahlt auf die nächste BT-Wahl wartet. Die Zeit wird zeigen, dass wir sie in der Rolle wahrhaftig brauchen.
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