Rüstungsbericht Deutscher Kriegswaffen-Export wächst stark
Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Kriegswaffen exportiert als noch 2009. Die Einnahmen der Rüstungsindustrie stiegen um mehr als die Hälfte auf 2,1 Milliarden Euro - vor allem durch die Lieferung von Schiffen.
Berlin - Der Export von Kriegswaffen aus Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich um rund 60 Prozent zugenommen. Die Einnahmen der Rüstungsindustrie aus diesem Geschäft stiegen im Vergleich zum Vorjahr von 1,3 auf 2,1 Milliarden Euro. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch billigte. Zu Kriegswaffen zählen Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe, aber auch Granatwerfer oder Maschinengewehre.
Das Wirtschaftsministerium, das den Bericht erstellt, erklärte die starke Zunahme mit einem Sondereffekt: Gut die Hälfte der Verkaufserlöse wurde mit dem Export von Kriegsschiffen an Nato-Partner erzielt.
Allerdings nahm auch die Ausfuhr von Kriegsgütern in Entwicklungsländer deutlich zu. Im Jahr 2010 wurden dem Ministerium zufolge einschlägige Güter im Wert von 108 Millionen Euro in solche Länder exportiert. Allein der Export nach Pakistan habe sich auf 65 Millionen Euro belaufen, der Irak kaufte demnach Kriegswaffen für 27,6 Millionen Euro. Im Jahr 2009 hatte der Gesamtwert der Kriegsgüterexporte in Entwicklungsländer noch bei 52 Millionen Euro gelegen.
Auf Platz zehn der wichtigsten Zielländer steht Saudi-Arabien mit einem genehmigten Exportvolumen von 152,5 Millionen Euro. Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gelten wegen der Menschenrechtslage in dem Land als besonders umstritten. Berichte über den geplanten Export von "Leopard-2"-Kampfpanzern hatten vor einigen Monaten zu einer heftigen Debatte über die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung geführt.
Insgesamt wurden im Jahr 2010 Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von rund 4,7 Milliarden Euro erteilt, das waren 290 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Bei der Summe handelt es sich um Vertragsabschlüsse, nicht um tatsächlich ausgeführte Waren. Von diesem Volumen entfielen rund 70 Prozent auf EU- und Nato-Partnerländer, wie aus dem Rüstungsbericht hervorgeht. Auf Entwicklungsländer entfielen 365 Millionen Euro, das waren dem Ministerium zufolge 43 Millionen Euro weniger als 2009.
Das Ministerium betonte, die Ausfuhrgenehmigungen seien nur nach "eingehender Prüfung im Einzelfall" erteilt worden, damit die Waffen "nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen". Kritiker bemängeln allerdings, dass der Missbrauch von Waffen nicht ausgeschlossen werden könne. Berichten zufolge wurden beispielsweise im Herbst in Libyen Waffen des Herstellers Heckler & Koch gefunden, die eigentlich für Ägypten bestimmt waren.
ffr/dpa/AFP
