Rüstungsexporte Deutschland verkauft offenbar deutlich mehr Waffen

In vielen Regionen der Welt herrscht Krieg, zugleich soll die Bundesregierung deutlich mehr Waffenexporte genehmigt haben: Laut einem Zeitungsbericht waren die Ausfuhren im ersten Halbjahr 2015 fast so hoch wie im gesamten Jahr 2014.
Ein Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2": Exportschlager

Ein Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2": Exportschlager

Foto: Peter Steffen/ dpa

Die Waffenexporte aus Deutschland sind laut einem Bericht der "Welt " im ersten Halbjahr 2015 deutlich angestiegen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres genehmigte die Bundesregierung demnach Rüstungsausfuhren im Wert von 3,5 Milliarden Euro. Die Zeitung beruft sich dabei auf den Zwischenbericht der Bundesregierung, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen wolle.

Die sogenannten Einzelausfuhrgenehmigungen lagen den Angaben zufolge im ersten Halbjahr 2015 fast so hoch wie im Gesamtjahr 2014. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung laut "Welt" insgesamt Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt. Im ersten Halbjahr 2014 soll der Wert der genehmigten Ausfuhren noch 2,2 Milliarden Euro betragen haben.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte zu Beginn der Legislaturperiode angekündigt, Waffenexporte gründlicher prüfen zu lassen. Er muss bei der Rüstungspolitik einen Spagat schaffen: Einerseits setzt sich der Sozialdemokrat für eine Verringerung der Lieferungen ins Ausland ein. Andererseits soll er als Wirtschaftsminister die Interessen der deutschen Industrie im Blick haben.

Auch an Drittländer, also Staaten außerhalb der Nato oder der Europäischen Union, wurden laut dem Zeitungsbericht in den ersten sechs Monaten 2015 mehr Waffen geliefert. Es seien Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 1,67 Milliarden Euro erteilt worden, vergangenes Jahr habe der Wert noch bei 1,42 Milliarden Euro gelegen. Die Bundesregierung begründet die gestiegenen Werte der Zeitung zufolge vor allem mit einer Genehmigung für ein U-Boot an Israel, das bereits 2003 zugesagt worden war und rund ein Viertel des Wertes ausmache.

apr