Verteidigungsministerin von der Leyen: Operation Frühjahrsputz

Verzögerungen, Kostenexplosionen, Schönfärberei: Bei den Rüstungsprojekten der Bundeswehr liegt vieles im Argen. Mit dem Rauswurf zweier Spitzenbeamter setzt Verteidigungsministerin von der Leyen zum Radikalumbau an. Der Neustart ist unausweichlich - aber riskant.

Verteidigungsministerin von der Leyen: Operation Frühjahrsputz

Foto: Peter Steffen/ dpa

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Berlin - Ursula von der Leyen gefällt sich in der Rolle der entschlossenen, tatkräftigen Ministerin. Ganz gleich, ob es um Kita-Plätze oder den Kampf gegen Altersarmut ging, schönen Worten wollte die CDU-Politikerin stets möglichst schnell Taten folgen lassen - oft ohne Rücksicht auf Verluste. So will von der Leyen es auch im neuen Amt halten. Zwei Monate Einarbeitungszeit hat sie sich gegeben, nun geht es ans Eingemachte. Die Verteidigungsministerin will die Rüstungsabteilung ihres Hauses neu ordnen.

In einem ersten Schritt feuerte von der Leyen am Donnerstag den bisher verantwortlichen Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Auch der für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen ist seinen Posten los. Von einem notwendigen "personellen Neustart" spricht die Ministerin. Doch es geht um mehr. Ein "transparentes, risikoorientiertes und professionelles Großprojektmanagement" soll entstehen, wie es im Ministerium heißt. Was nach hochtrabendem Unternehmensberater-Sprech klingt, bedeutet im Kern nicht weniger als eine kleine Revolution von oben, mit der sich von der Leyen wohl auch den nötigen Respekt im Haus verschaffen will. Künftig soll bei Rüstungsvorhaben alles anders, alles besser werden.

Tatsächlich ist das bitter nötig. Zahlreiche Pannen bei Großprojekten wie der "Euro Hawk"-Drohne, dem Transporthubschrauber "NH 90" oder dem "Eurofighter" sorgen immer wieder für Negativschlagzeilen. Vergangenes Jahr wäre von der Leyens Vorgänger und Parteifreund Thomas de Maizière beinahe über das Drohnen-Debakel gestürzt.

Von der Leyen betritt also vermintes Terrain. Am Mittwochabend hatte sie sich den Stand der Dinge zu den 15 wichtigsten Rüstungsprojekten des Hauses referieren lassen. Dieses sogenannte Rüstungsboard hatte noch de Maizière angestoßen, es sollte vor allem dafür sorgen, Probleme und Risiken wie aus dem Ruder laufende Kosten oder technische Schwierigkeiten früher zu erkennen. Doch obwohl von der Leyen im Vorfeld des Treffens mehrfach Nachbesserungen anmahnte, war sie mit keinem der präsentierten Statusberichte zufrieden.

Von der Leyen fühlt sich getäuscht

Beemelmans' Schicksal war damit besiegelt. Das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und von der Leyen war allerdings schon länger gestört. Im Dezember hatte Beemelmans die Ministerin verärgert, weil er im Rahmen der "Eurofighter"-Bestellung eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro an das Unternehmen MTU anwies, ohne das Parlament oder sie selbst zu informieren. Auch beim "Euro Hawk" spielte Beemelmans eine unrühmliche Rolle, de Maizière hielt trotzdem an seinem Vertrauten fest.

Von der Leyen fühlt sich von Beemelmans getäuscht. "Im Rahmen meiner Einarbeitung mache ich persönlich die Erfahrung, dass Darstellung und Ist-Zustand vieler Projekte nicht übereinstimmen", zitiert die Nachrichtenagentur Reuters aus einem Brandbrief der Ministerin an ihre Mitarbeiter. "Das Potential wird groß geschrieben, die Ansprache der Probleme und Risiken ist jedoch gering." Mit anderen Worten: Was bei Rüstungsvorhaben alles schief laufen könnte, wird hier lieber unter den Teppich gekehrt. Ihre Botschaft: So geht es nicht weiter. Auf dieser Grundlage könne sie keine Entscheidungen über Rüstungsprojekte treffen, klagt von der Leyen.

Die aber stehen irgendwann an. Wie geht es mit der Aufklärungstechnik Isis weiter, die ursprünglich im "Euro Hawk" verbaut werden sollte? Was passiert mit dem Marinehubschrauber "MH90", der voller Mängel steckt und immer teurer wird? Schon in wenigen Monaten wird sich von der Leyen bei der nächsten Panne nicht mehr darauf berufen können, dass sie es mit Altlasten zu tun hat. Dann muss sie die politische Verantwortung übernehmen - zumal sie nach Beemelmans' Rauswurf niemanden mehr vorschieben kann.

1200 Rüstungsvorhaben werden durchleuchtet

Die CDU-Politikerin will nun binnen drei Monaten die wesentlichen der insgesamt rund 1200 Rüstungsvorhaben von einer Unternehmensberatung durchleuchten lassen. Die Spezialisten sollen auch Vorschläge machen, wie Großprojekte künftig besser begleitet und kontrolliert werden können.

Dazu soll im Haus "eine Fehlerkultur in der gesamten Verantwortungskette" Einzug halten, heißt es im Ministerium, um bei Fehlentwicklungen frühzeitig gegensteuern zu können. "Der Umgang mit Geld der Steuerzahler muss immer transparent und effizient sein", sagt von der Leyen.

Gelingt es der Ministerin tatsächlich, mit ihrer Operation Frühjahrsputz Respekt das Chaos bei den Rüstungsprojekten zu beseitigen, könnte sich von der Leyen dies als persönlichen Erfolg auf die Fahnen schreiben, der bei einer möglichen weiteren Karriereplanung sicherlich nicht hinderlich sein würde.

Doch das Risiko des Scheiterns ist nicht zu unterschätzen: Das Verteidigungsministerium ist ein schwer zu durchdringender Apparat, der nicht unbedingt darauf wartet, sich größeren Reformen zu unterziehen - zumal auch der Umbau der Bundeswehr noch in vollem Gange ist. Und auch die Rüstungsindustrie wird die Pläne der Ministerin misstrauisch beäugen. Es geht schließlich um Milliardengeschäfte, bei denen man ungern Abstriche machen will.