Rüstungsprojekt Meads Grüne geben gegen Struck nach

Im Streit über das Raketenabwehrsystem Meads scheint die Koalition einer Lösung nahe. Die Grünen wollen Verteidigungsminister Peter Struck entgegenkommen, wenn dafür der Schutz deutscher Soldaten im Ausland verbessert wird.


 Grüner Verteidigungsexperte Nachtwei: "Erheblicher Zeitdruck"
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Grüner Verteidigungsexperte Nachtwei: "Erheblicher Zeitdruck"

Berlin - Man sei bemüht, den Dissens zu überwinden, "weil wir gemeinsam agieren müssen", sagte der Grüne Fraktionsvize Winfried Nachtwei.

Deutschland will sich mit den USA und Italien an der Entwicklung des Systems beteiligen, dass die bisherigen "Patriot"-Raketen ersetzen soll. Der deutsche Entwicklungsanteil an dem drei Milliarden Euro teuren Projekt beträgt 847 Millionen Euro.

Die Grünen wollen für ihre Zustimmung Zugeständnisse in anderen Bereichen erreichen. Laut Nachtwei will das Verteidigungsministerium ein Projekt vorantreiben, mit dem die im Ausland eingesetzten Bundeswehrsoldaten besser gegen Angriffe aus der Nähe - etwa durch Mörsergranaten - geschützt werden können. "Dafür gibt es eine konkretere Planung, als das bisher der Fall war", sagte Nachtwei.

Die "Welt" berichtete, Struck und die SPD-Bundestagsfraktion würden im Gegenzug zum Entgegenkommen der Grünen die Hubschrauberbewaffnung des Typs "Pars 3" auf Eis legen, die im vierten Quartal 2005 beschlossen werden sollte. Im Verteidigungsetat würden dadurch 343 Millionen Euro eingespart.

 Meads-Raketen: Ersatz für Patriot

Meads-Raketen: Ersatz für Patriot

Nachtwei verwies auf den "erheblichen Zeitdruck", unter dem die Entscheidung über Meads getroffen werden müsse. Dennoch bestehe ein Großteil der Skepsis der Grünen weiter, vor allem hinsichtlich der "nicht unerheblichen finanziellen Risiken".



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