RBB-Affäre Rundfunkrat wird Entlassung Schlesingers vorgeschlagen

Bereits am Montag könnte der Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Senders Schlesinger als Intendantin abberufen. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die dem SPIEGEL vorliegt.
Patricia Schlesinger

Patricia Schlesinger

Foto: Britta Pedersen / dpa

In der Affäre um die zurückgetretene ARD- und RBB-Chefin Patricia Schlesinger steht eine wichtige Woche an. Angesichts noch ungeklärter Vorwürfe gegen die 61-Jährige kommt der Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Senders am Montag in Berlin zusammen, um über ihre Vertragsauflösung zu beraten.

»Der Rundfunkrat des RBB beruft Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Intendantin des RBB ab«, heißt es im Beschlussvorschlag, der dem SPIEGEL vorliegt. »Die Abberufung ist durch Gründe in der Person der Frau Schlesinger bedingt, die eine außerordentliche Kündigung des Dienstvertrags durch den RBB rechtfertigen würden.« Zuerst hatte die »Bild«-Zeitung über das Dokument berichtet.

Fristlose Kündigung steht im Raum

Im Raum steht die Frage, ob es zu einer fristlosen Kündigung kommt, wie es Landespolitiker und auch der Deutsche Journalisten-Verband fordern, und wie es um eine mögliche Abfindung steht.

Am Dienstag wird sich der für Schlesinger eingesprungene geschäftsführende Senderchef Hagen Brandstäter (Verwaltungsdirektor) den Fragen des brandenburgischen Landtags zur Causa Schlesinger stellen. Es ist Woche zwei nach ihrem Rücktritt als RBB-Intendantin.

Schlesinger sieht sich zahlreichen Vorwürfen der Vetternwirtschaft ausgesetzt. Sie wies die Vorwürfe stets zurück.

Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt, es gibt zudem eine externe Untersuchung einer Anwaltskanzlei. Ergebnisse liegen noch nicht vor.

ktz/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.