Russland-Besuch Merkels Sotschi-Tour wird zum Kriegsgipfel
Berlin - Es sollte ein lockeres Sommertreffen werden: Als Russlands Präsident Dmitri Medwedew die Bundeskanzlerin Angela Merkel für den kommenden Freitag in seine Heimat einlud, hatte er eigentlich eine entspannte Zusammenkunft im Sinn.
Da sollte der Badeort Sotschi am Schwarzen Meer eine angemessene Kulisse bieten, um die deutsch-russischen Beziehungen in der Nach-Putin-Ära weiter zu festigen - und zugleich der deutschen Regierungschefin voller Stolz den Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014 zu zeigen. Ein Besichtigungsrundgang, ein paar Animationen - die Organisatoren wollten die deutsche Regierungschefin schon sechs Jahre vor den Spielen über den Stand der Vorbereitungen staunen lassen.
Nun allerdings wird nichts aus der schönen Olympiaschau. Zwar hält die Kanzlerin nach derzeitigem Stand an ihrer Reise an den Rand des Krisengebiets fest - Sotschi liegt nur etwa 35 Kilometer von der Krisenprovinz Abchasien entfernt. Doch angesichts des Krieges im Kaukasus ist Angela Merkel nicht mehr nach Sport-Sightseeing: Die Kanzlerin sehe keinen Anlass, sich entstehende Sportstätten für die Spiele in Sotschi anzusehen, betonte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. Die russische Seite soll darüber bereits informiert sein.
Die Atmosphäre des Treffens just an jenem Datum, an dem Medwedew 100 Tage im Amt ist, wird also deutlich kühler als geplant ausfallen. Die Eskalation im Streit zwischen Georgien und Russland um das abtrünnige Südossetien dürfte die Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten und der Bundeskanzlerin nach den Worten Stegs "fast ausschließlich" bestimmen.
Die Reise der Kanzlerin ist nicht unumstritten: Die FDP hatte Merkel am Sonntag aufgefordert, nur nach Sotschi zu reisen, wenn Russland und Georgien zuvor einen Waffenstillstand vereinbaren. Der Kaukasus-Experte der FDP-Fraktion, Michael Link, legte der Kanzlerin am Montag zudem nahe, sich für den Fall eines Gespräches mit Medwedew auch mit Vertretern der georgischen Seite zu treffen. "Wir begrüßen alle Vermittlungsversuche der Bundeskanzlerin", sagte Link SPIEGEL ONLINE, "aber es darf nicht so rüberkommen, dass sie sich nur einseitig bemüht."
Intensive Diplomatie am Telefon
Merkel wiederholte am Montag noch einmal ihren Appell für ein "sofortiges und bedingungsloses" Ende der Kampfhandlungen. Noch am Vormittag telefonierte die Kanzlerin mit Georgiens Staatspräsident Micheil Saakaschwili. "Die Kanzlerin hat zum Ausdruck gebracht, dass die territoriale Integrität Georgiens respektiert werden muss", sagte Sprecher Steg.
In Anspielung auf die einseitig von Georgien verkündete Waffenruhe sprach sich Merkel gegenüber Saakaschwili für eine objektive Überprüfung des Truppenrückzuges an, um russische Zweifel daran auszuräumen. Dies könnten etwa internationale Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unter Beteiligung beider Konfliktparteien übernehmen. Die Truppen müssten sich dann auf die Linien vor Beginn des Krieges zurückziehen.
Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich am Wochenende bemüht, in intensiver Telefondiplomatie auf eine Waffenruhe hinzuwirken. Mehr als ein Dutzend Gespräche führte Steinmeier nach Angaben seines Sprechers Jens Plötner mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, dessen georgischer Amtskollegin Eka Tkeschelaschwili und seinen EU-Kollegen.
Am frühen Sonntagabend habe Steinmeier dann zwei direkte Kontakte zwischen Lawrow und Tkeschelaschwili vermitteln können. Diese "Kommunikationsschiene" gelte es nun zu verfestigen. Nach der Rückkehr des französischen Außenministers und EU-Ratsvorsitzenden Bernard Kouchner aus der Region sollen die Außenminister der Union am Mittwoch in Brüssel zu einem Sondertreffen zusammenkommen.
Wie es überhaupt zu der dramatischen Eskalation in der Region kommen, wie aus einem sogenannten "frozen conflict" ein blutiger Krieg werden konnte, darüber will man sich in Berlin derzeit lieber nicht auslassen. Die Ursachenforschung sei derzeit nicht die vordringliche Frage, hieß es am Montag aus der Bundesregierung. Zunächst gehe es einzig und allein darum, die Kämpfe so schnell wir möglich zu beenden.
Humanitäre Soforthilfe aus dem Auswärtigen Amt
Tiefe Sorge herrscht über die Lage der Zivilbevölkerung. Bislang habe man sich mit Russland und Georgien darauf einigen können, dass Zivilisten über zwei humanitäre Korridore versorgt oder evakuiert werden können, berichtete Plötner von den Bemühungen Steinmeiers. Das Auswärtige Amt stellte zudem eine Million Euro aus der humanitären Soforthilfe bereit.
Das Außenministerium schätzt, dass sich zurzeit noch immer rund 300 deutsche Staatsbürger in Georgien aufhalten, die meisten von ihnen mit familiären Bindungen im Land. Rund 200 hätten die Krisenregion mit Hilfe der deutschen Botschaft in Tiflis bereits verlassen. Am Montagmittag seien erneut zwei Reisebusse für Ausreisewillige bereitgestellt worden, um Deutsche, aber auch andere EU-Ausländer auf dem Landweg in die armenische Hauptstadt Eriwan zu bringen. Dort kümmert sich die deutsche Botschaft auch um Angehörige anderer Länder wie der Schweiz, Niederlande, Belgiens, Schwedens und Dänemarks, die Georgien verlassen haben.
Sprecher Plötner betonte, dass man derzeit nicht von einer "Evakuierung", sondern nur von einer freiwilligen Ausreise sprechen könne. Es sei aber für derartige Krisenfälle "traurige Routine", sich auf alle Eventualitäten vorzubereiten.
Die 15 in der abtrünnigen Provinz Abchasien stationierten deutschen Soldaten und Polizisten sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums nicht in Gefahr. Die drei Offiziere, drei Militärärzte, sechs Sanitätsfeldwebel und drei Polizisten die sich im Rahmen der Uno-Beobachtermission Unomig in Georgien aufhalten, haben sich demnach in ihre Hauptquartiere zurückgezogen, Außenmission finden bis auf weiteres nicht statt.
Mit Material der Agenturen