Die FDP plagt sich nicht nur im Bund mit Personalquerelen herum: Im Saarland hat jetzt Fraktionschef Christian Schmitt seinen Rücktritt erklärt. Er kündigte zudem an, sich weitere Schritte vorzubehalten.
FDP-Politiker Schmitt: Rücktritt als saarländischer Fraktionschef
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Saarbrücken - Die Fraktionssitzung verließ er vorzeitig: Christian Schmitt, Chef der FDP im saarländischen Landtag, hat am Mittwoch seinen Rückzug angekündigt. Gründe für seine Entscheidung nannte der 30-Jährige nach Angaben einer Parteisprecherin nicht. Schmitt habe sich aber "weitere Schritte vorbehalten".
Die verbliebenen vier FDP-Abgeordneten einigten sich noch in der laufenden Sitzung auf den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer Christoph Kühn als ihren neuen Fraktionsvorsitzenden. Seine offizielle Wahl soll laut Hinschberger in der nächsten Fraktionssitzung am kommenden Montag folgen.
Ob und inwieweit Schmitts Rücktritt im Zusammenhang mit dem ebenfalls überraschenden Rückzug von FDP-Generalsekretär Christian Lindner steht, ist offen. Lindner hatte für seinen Rücktritt keine Gründe genannt. Doch gehen FDP-Kreise von einem Zerwürfnis mit Parteichef Rösler aus. Lindner sagte dazu lediglich: "Es gibt den Moment, in dem man seinen Platz frei machen muss, um eine neue Dynamik zu ermöglichen." Mit seinem Schritt wolle er es Rösler möglich machen, die Bundestagswahl 2013 "mit einem neuen Generalsekretär und neuen Impulsen vorzubereiten, um die Wahl zu einem Erfolg für die Partei zu machen". Neuer Generalsekretär wird der bisherige FDP-Schatzmeister Patrick Döring
Die schnelle Entscheidung für einen Nachfolger Schmitts dürfte vor allem damit zu tun haben, dass den Saar-Liberalen eigentlich kaum noch eine andere Wahl geblieben war. Neben dem zurückgetretenen Schmitt und seinem Nachfolger Kühn gehören der Fraktion nur noch drei weitere Abgeordnete an: Christoph Hartmann scheidet als Wirtschaftsminister aus, Karl-Josef Jochem als Landtagsvizepräsident ebenso.
Der verbleibende Fraktionsvize Hinschberger wiederum war selbst erst vor erst knapp einem Jahr vom Amt des Fraktionschefs zurückgetreten. Daraufhin hatte zum Jahresbeginn 2011 Schmitt die Führung der Fraktion übernommen.
Hintergrund des damaligen Personalwechsels waren die parteiinternen Auseinandersetzungen um die FDP-nahe Stiftung "Villa Lessing". In dem Zusammenhang hatte damals auch Wirtschaftsminister Hartmann den Landesvorsitz der Liberalen abgegeben.