Nach der Saarland-Wahl Linke kritisiert SPD - und fordert Bekenntnis

Im Saarland hat es nicht für Rot-Rot gereicht. Die Linke macht dafür die SPD verantwortlich. Nun sollten die Genossen eine klare Koalitionsansage für die Bundestagswahl machen.
Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping

Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping

Foto: Matthias Balk/ picture alliance / Matthias Balk/dpa

Am Ende fehlte nicht viel: Zwei Mandate mehr hätten SPD und Linke bei der Landtagswahl im Saarland für eine Mehrheit bekommen müssen. So aber platzte die rot-rote Koalitionsoption. Schuld daran ist nach Ansicht der Linken vor allem die SPD.

Die Ansagen zu Rot-Rot seien "sehr diffus und unbestimmt" gewesen, sagte Linken-Chefin Katja Kipping im ZDF-"Morgenmagazin". "Das hat gereicht, um die Angstmache dagegen zu befeuern, es hat aber nicht gereicht, um Begeisterung dafür zu entfachen, wie eine mögliche Gerechtigkeitswende, ein möglicher Politikwechsel aussieht."

Linken-Chef Bernd Riexinger machte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für die Schlappe mitverantwortlich. "Es hat sich eben gezeigt, dass der Hype um Schulz sich nicht in Wählerstimmen im Saarland umsetzen ließ", sagte er. "Man kann eben nicht nur mit allgemeinen Aussagen, mit allgemeinen Slogans Wahlen gewinnen." Die Menschen wollten konkrete Aussagen. In vielen Punkten sei Schulz bislang Antworten schuldig geblieben.

Kipping fordert als Konsequenz aus der Saarland-Wahl nun eine klare Koalitionsansage von der SPD für die Bundestagswahl im September. "Wenn der Schulz-Zug kein Zug ins Nirgendwo werden soll, dann müssen sie jetzt klar sagen, was konkret mit wem konkret sie durchsetzen wollen", sagte die Linken-Chefin.

SPD: Wahlkampf ohne Koalitionsansage

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach sich in der Sendung jedoch gegen eine klare Festlegung ihrer Partei vor der Bundestagswahl im September aus. "Es wird einen Bundestagswahlkampf geben, wo keine Partei eine Koalitionsaussage macht", sagte sie. "Auch wir werden keine machen."

Als Signal für den Bund wollte Kipping die Saarland-Wahl nicht interpretieren. Dazu sei das Ergebnis zu knapp. Am Ende sei es das eine Prozent, das bei den Grünen gefehlt habe, das Rot-Rot-Grün unmöglich gemacht hätte, sagte Kipping. Für die Linke sei die Saarland-Wahl ein "Ansporn, auch bei der Bundestagswahl den dritten Platz zu verteidigen".

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Wahlabend im Saarland: Überraschend klar

Foto: Boris Roessler/ dpa

Bei der Landtagswahl im Saarland war die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntag klar stärkste Kraft geblieben. Die Christdemokraten landeten mit 40,7 Prozent weit vor der SPD mit 29,6 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidat Oskar Lafontaine kam auf 12,9 Prozent und bleibt drittstärkste Kraft im Landtag von Saarbrücken.

Video: So lief die Wahl im Saarland

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vks/dpa/AFP
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