Sachsen-Anhalt CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Das ging schnell: Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich CDU und SPD auf die Eckpfeiler einer neuen Koalition geeinigt. Jetzt sind nur noch die Personalfragen offen.

CDU-Fraktionschef Reiner Haseloff: Er wird wohl der neue Ministerpräsident
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CDU-Fraktionschef Reiner Haseloff: Er wird wohl der neue Ministerpräsident


Magdeburg - Die neue Landesregierung in Sachsen-Anhalt kann bald ihre Arbeit aufnehmen. Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl haben sich Arbeitsgruppen von CDU und SPD auf die Grundzüge einer schwarz-roten Koalition geeinigt. Dies teilten CDU-Fraktionschef Reiner Haseloff und SPD-Parteichefin Katrin Budde am Dienstag mit. Noch offen sind Personalfragen und die Zustimmung der Parteitage.

"Politische Dissenspunkte sehe ich nicht", sagte Haseloff, der als neuer Ministerpräsident gilt. Jetzt gehe es noch darum, die Ergebnisse der acht Arbeitsgruppen abzugleichen. SPD-Landeschefin Budde erklärte: "Es gibt noch offene Punkte in Detailfragen." Die würden an diesem Mittwoch im Koalitionsausschuss besprochen.

In Sachsen-Anhalt war die CDU bei der Wahl am 20. März die mit Abstand stärkste Partei geblieben, auf Platz zwei kamen die Linken, danach die SPD. CDU und SPD haben eine klare Mehrheit und können somit ihre seit 2006 bestehende Koalition fortsetzen.

ler/dpa



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elbröwer 05.04.2011
1. Sachsen-Anhalt auflösen
Ein Land das es nie gegeben hat. Die Alliierten wollten es so. Wiedergegründet weil Parteien Pfründe zu vergeben haben. An keinem Tag seiner Existenz lebensfähig, immer auf Transfusionen anderer Länder angewiesen. Es versorgte brav die Parteisoldaten mithilfe des Länderfinanzausgleiches.
redkiller 05.04.2011
2. Wie üblich hier
Zitat von elbröwerEin Land das es nie gegeben hat. Die Alliierten wollten es so. Wiedergegründet weil Parteien Pfründe zu vergeben haben. An keinem Tag seiner Existenz lebensfähig, immer auf Transfusionen anderer Länder angewiesen. Es versorgte brav die Parteisoldaten mithilfe des Länderfinanzausgleiches.
Natürlich sind kleine Länder auf Transferzahlungen anderer Länder angewiesen , aber selbst ein großes Bundesland in Ostdeutland wäre auf Transferzahlungen angewiesen. Auch finde ich die historische Anmerkung nicht gerade schlau, da Sachen-Anhalt aus mehren Deutschen Kleinstaaten und Fürstentümer zusammen gezimmert wurde, was eigentlich ein Fortschritt ist, gegenüber der Geschichte. Auch finde ich es sehr Dumpf die Politik für alles verantwortlich zu machen , obwohl dies dem Grundtenor der Verblödungsmedien entspricht. Die Politik hat versucht zum beispiel Berlin und Brandenburg zusammen zu legen und eine Volksabstimmung hat sich dagegen entschieden. Es gibt gute Gründe Verwaltungseinheiten zusammen zu legen, doch dafür muss man selbst werben, alles auf die Politik abzuschieben, damit diese die eigenen Vorstellungen exekutiert , mag zwar in Kreisen der zur Verblödung neigenden Deutschen Journalie und ihrer unkritischen Konsumenten populär sein , doch ich halte dies für undemokratisch.
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