Sachsen-Anhalt Haseloff im ersten Wahlgang durchgefallen

41 Abgeordnete haben im ersten Wahlgang für Reiner Haseloff als neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gestimmt - erforderlich waren aber 44 Stimmen. Überschattet wurde die Abstimmung von einem Streit.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff

Foto: Jens Wolf/ dpa

Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt ist Reiner Haseloff im ersten Urnengang durchgefallen. Er verpasste im Landtag in Magdeburg die erforderliche Mehrheit von 44 Stimmen. 41 Abgeordnete stimmten für den CDU -Politiker, 45 gegen ihn. Ein Abgeordneter enthielt sich.

In Sachsen-Anhalt wollen CDU, Grüne und SPD gemeinsam eine Regierung bilden , zusammen kommen sie auf 46 Sitze. In einem Probedurchgang hatten die Abgeordneten von SPD und Grünen geschlossen für den bisherigen Ministerpräsidenten gestimmt.

Nach dem Willen der sogenannten Kenia-Koalition soll der Landtag noch am Montag einen zweiten Anlauf zur Wahl des Ministerpräsidenten starten. Dies teilten Vertreter der Parteien mit. Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.

Laut Verfassung kann noch am selben Tag oder innerhalb von sieben Tagen ein neuer Anlauf zur Wahl des Ministerpräsidenten starten. Erst wenn diese Wahl ebenfalls scheitert, entscheidet der Landtag über seine Selbstauflösung. Wird dies abgelehnt, reicht im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Kurz vor der Wahl waren CDU und Grüne aneinander geraten. CDU-Landesgeschäftsführer Mario Zeising warf der designierten Grünen-Ministerin Claudia Dalbert vor, den CDU-Landesvorsitzenden Thomas Webel zu Unrecht der Lüge bezichtigt zu haben. "Ein solcher Vorwurf ist eine schwere Belastung für den Start der gemeinsamen Regierungsarbeit", schrieb Zeising in einer Mitteilung. Hintergrund des Streits sind Äußerungen zum umstrittenen Saalekanal.

brk/dpa
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