Dieser Beitrag wurde am 13.01.2018 auf bento.de veröffentlicht.
Die SPD-Parteispitze möchte mit CDU und CSU über eine neue Große Koalition verhandeln, die Sondierungen dazu sind abgeschlossen – der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt hat jetzt auf einem Parteitag knapp dagegen gestimmt.
Der Antrag gegen eine Große Koalition von Jusos, Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen und vier weiteren Arbeitsgruppen wurde mit 52 Stimmen zu 51 Stimmen angenommen. Der 28-jährige Juso-Chef Kevin Kühnert hatte den Widerstand angekündigt. (bento)
Ob die SPD in die Verhandlungen geht, entscheidet die SPD auf einem Bundesparteitag am kommenden Wochenende. Zu dem schickt der Landesverband Sachsen-Anhalt 7 von 600 Delegierten. Zum Vergleich: Nordrhein-Westfalen schickt 144 Delegierte.
Außenminister Sigmar Gabriel und der Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Armin Willingmann, konnten die Delegierten auf dem Parteitag in Wernigerode nicht von einer Großen Koalition überzeugen.
Es war knapp aber klar. Die SPD Sachsen-Anhalt lehnt die Große Koalition ab.
Tina Rosner, Landesvorsitzende der Jusos
Auch wenn die Delegierten aus Saschen-Anhalt am kommenden Wochenende keine große Rolle spielen, freuten sich die Jusos über ihre gewonnene Abstimmung. Vorher war heftig diskutiert worden. Die Jusos lehnen die Sondierungsergebnisse zu Rente, Steuern und Migration ab. (MDR)
In die Rente soll viel Geld gesteckt werden, den Jusos ist das zu kurzsichtig und wenig nachhaltig. Eine Große Koalition würden außerdem den Zuzug von Flüchtlingen begrenzen und den Familiennachzug stark einschränken. Für die Jusos rechter Populismus. (bento)