Linksfraktion Wagenknecht stellt Euro infrage

Taugt der Euro noch als Gemeinschaftswährung? Diese Frage stellt sich Sahra Wagenknecht. Die designierte Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag plädiert für eine Debatte über ein anderes Währungssystem.
Sahra Wagenknecht: Designierte Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag

Sahra Wagenknecht: Designierte Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag

Foto: Gregor Fischer / dpa

Die Vizefraktionschefin der Linken im Bundestag stellt den Euro als Gemeinschaftswährung für Europa infrage: "Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert, sondern immer größere wirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugt, und am dramatischsten zeigt sich das eben in Griechenland", sagte Sahra Wagenknecht der "Welt".

Wagenknecht ist Wortführerin des linken Parteiflügels und soll im Oktober gemeinsam mit Dietmar Bartsch den scheidenden Fraktionschef Gregor Gysi beerben.

In der Linken beginne eine Debatte über den Euro: Die Frage sei, ob man dieses Währungssystem nicht generell infrage stellen müsse.

Dem Bericht zufolge verwies Wagenknecht auf ein von den Chefs der EU-Institutionen vorgelegtes Papier zur "Rettung der Eurozone". Daran sei deutlich zu erkennen, "wohin die Reise mit dem Euro gehen soll", sagte sie.

Alles deute darauf hin, dass es in der Eurozone immer mehr Integrationsschritte geben werde, die jede nationale Souveränität erledigten, so Wagenknecht. Als Beispiel nannte sie die Haushaltspolitik: "Die Währungsunion verengt die Spielräume der einzelnen Regierungen bis zur Handlungsunfähigkeit, das ist eine europaweite Abschaffung der Demokratie durch die Hintertür." Deshalb müsse die Linke die Debatte führen, "ob sie sich dieser Logik weiterhin ausliefern will oder sich lieber für ein anderes Finanz- und Währungssystem starkmacht".

In Griechenland war der linksgerichtete Regierungschef Alexis Tsipras am Donnerstag zurückgetreten, um den Weg für vorgezogene Neuwahlen am 20. September freizumachen. Nachdem er sich lange gegen die Spar- und Reformauflagen der internationalen Gläubiger gestemmt hatte, hatte Tsipras schließlich einem dritten Hilfspaket mit strikten Auflagen zugestimmt. Bei der Parlamentsabstimmung über die Programmauflagen am Freitag vergangener Woche verweigerten ihm daraufhin 43 der 149 Syriza-Abgeordneten die Gefolgschaft.

kry/dpa/AFP
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