SPD-Chefin Esken darf Demonstranten "Covidioten" nennen

Gegen SPD-Chefin Saskia Esken wird es wegen der von ihr verwendeten Bezeichnung "Covidioten" für die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen keine Ermittlungen geben. Das teilte die Berliner Justiz mit.
Saskia Esken

Saskia Esken

Foto: Florian Gaertner/photothek.net / imago images/photothek

SPD-Co-Chefin Saskia Esken darf Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Auflagen der Bundesregierung "Covidioten" nennen. Nach Prüfung von Hunderten von Strafanzeigen gegen Esken wegen des Vorwurfs der Beleidigung hat die Staatsanwaltschaft Berlin die Verfahren eingestellt.

Die beanstandete Formulierung "Covidiot" sei als Meinungsäußerung in der politischen Auseinandersetzung nicht strafbar und von der Meinungsfreiheit gedeckt, heißt es in einer Twitter-Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin.

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"Tausende Covidioten feiern sich in #Berlin als 'die zweite Welle', ohne Abstand, ohne Maske", hatte Esken anlässlich der ersten Berliner Großdemonstration am 1. August geschrieben. An dem Tag hatten in Berlin mehr als 20.000 Menschen demonstriert, dabei wurden Hygieneauflagen bewusst missachtet.

als/Reuters/AFP
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