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19. November 2013, 06:49 Uhr

Rüstungsexporte

Saudi-Arabien ist Deutschlands bester Waffenkunde

Der Verkauf des Kampfpanzers "Leopard 2" an Saudi-Arabien kam vorerst nicht zustande, insgesamt aber ist die Regierung in Riad offenbar der beste Kunde deutscher Rüstungsfirmen. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf den neuen Rüstungsexportbericht.

Berlin - Saudi-Arabien war im vergangenen Jahr offenbar Hauptabnehmer deutscher Rüstungsgüter. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll.

2012 wurden demnach Waffenexporte im Wert von 1,2 Milliarden Euro in den Golfstaat genehmigt, darunter Rohrwaffenrichtgeräte und Waffenzielgeräte, Ausrüstung zur Sicherung von Grenzen sowie Software für die Steuerung von Flugkörpern. Offiziell wurden die Zahlen zunächst nicht bestätigt.

Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien sind wegen der Menschenrechtslage in dem Königreich hoch umstritten. Für Aufsehen sorgten in den vergangenen Jahren Berichte des SPIEGEL über die Pläne der saudi-arabischen Regierung, "Leopard 2"-Kampfpanzer aus deutscher Produktion zu kaufen. Bislang ist beim Hersteller Krauss-Maffei Wegmann noch kein Auftrag eingegangen.

Insgesamt gingen der Umfang der von der Bundesregierung erteilten Exportgenehmigungen im vergangenen Jahr zurück: von 5,4 auf 4,7 Milliarden Euro. Die tatsächlichen Ausfuhren nahmen von einem Volumen von fast 1,3 Milliarden auf 946 Millionen Euro ab. 59 Prozent der Exporte gingen an Länder, die nicht der EU oder Nato angehören oder gleichgestellt sind.

Stark gestiegen sind die Exportgenehmigungen für Kleinwaffen. An Drittländer außerhalb von EU und Nato seien Pistolen oder Maschinengewehre sowie Munition im Wert von 37,1 Millionen Euro exportiert worden, berichtet die ARD. 2011 waren es 17,9 Millionen Euro.

Union und SPD haben in ihren Koalitionsverhandlungen beschlossen, den Verbleib von Kleinwaffen durch eine bessere Kennzeichnung stärker zu kontrollieren. Zudem wollen sie die Information von Bundestag und Öffentlichkeit verbessern.

ssu/dpa-AFX

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