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09. November 2016, 07:52 Uhr

Bildungspolitik

Schäuble will weitere Milliarden für Schulsanierung ausgeben

Mehr Geld für deutsche Schulen: Das Finanzministerium will dringend benötigte Milliarden für die Modernisierung von Schulgebäuden bereitstellen. Doch den Bedarf deckt das längst nicht.

Marode Schulen sind bundesweit ein Problem - häufig fehlt den Kommunen das Geld, um dringend benötigte Renovierungen durchzuführen. Deshalb will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einem Bericht zufolge im Dezember ein weiteres 3,5-Milliarden-Euro-Paket für Bildungsinvestitionen in finanziell klammen Gemeinden auf den Weg bringen. Dazu sei ein Nachtragshaushalt für 2016 geplant, berichtete die "Rheinische Post" vorab unter Berufung auf Kreise des Bundestags-Haushaltsausschusses.

Schäuble wolle die auf dem Bund-Länder-Finanzgipfel Mitte Oktober beschlossene Geldspritze für finanzschwache Kommunen zur Schulsanierung auf sieben Milliarden Euro verdoppeln. Der Nachtragsetat solle vom Bundestag erst im kommenden Jahr verabschiedet werden, könne wegen der Kabinettsbefassung im Dezember jedoch noch 2016 kassenwirksam werden.

Der Bedarf für Instandhaltung und Lehrmittel ist allerdings deutlich höher. "Wir haben einen Investitionsrückstand an Schulen von bundesweit 34 Milliarden Euro", zitierte das Blatt den Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg. Eine Untersuchung der KfW-Bankengruppe zur Finanzlage der Kommunen war zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen. Demnach werde in Deutschland im internationalen Vergleich unterdurchschnittlich in das Bildungssystem investiert. Zudem würden Kommunen heute viel weniger Geld in die Modernisierung stecken.

joe/Reuters

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