Schäuble zum EU-Streit "Der polnische Stolz ist verletzt"

Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat Deutschland und Frankreich aufgefordert, sich nach dem gescheiterten EU-Gipfel um Polen zu bemühen. Beim Streit über den Irak-Krieg hätten Paris und Berlin zudem den "polnischen Stolz verletzt".


Schäuble: "Misstrauen abbauen"
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Schäuble: "Misstrauen abbauen"

Berlin - Schäuble regte an, das Weimarer Dreieck, in dessen Rahmen sich Berlin, Paris und Warschau besprechen, um London zu erweitern und damit zu stärken. "So könnte das Misstrauen abgebaut werden, das in Europa entstanden ist", sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende. Die Regierungen in Deutschland und Frankreich sollten sich um Polen bemühen. "Ich rate dringend dazu, dass Deutsche und Franzosen die Polen ausdrücklich einladen, künftig eine führende Rolle zu spielen", sagte Schäuble. Nach dem Scheitern des Brüsseler Verfassungsgipfels müsse Polen unbedingt eingebunden werden.

Schäuble warf den Regierungen Deutschlands und Frankreichs in der "Berliner Zeitung" vor, beim Streit über den Irak-Krieg "den polnischen Stolz verletzt" zu haben. Auch sei es falsch gewesen, direkt nach dem Scheitern des EU-Verfassungsgipfels die Debatte um die künftige Finanzierung der EU zu eröffnen. "Der Zeitpunkt des Spar-Vorstoßes lässt ihn als Bestrafungsaktion für Polen erscheinen", sagte Schäuble.

Angesichts der Krise der EU warnte Schäuble vor den nächsten Erweiterungsschritten. "Wir sollten nicht zu euphorisch über die Erweiterung im Jahre 2007 um Rumänien und Bulgarien reden", sagte Schäuble. Man müsse aufpassen, "dass man bei den EU-Gipfeln nicht einen Erweiterungs-Automatismus pflegt, der am Ende von der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert wird". So sei es auch "für die Türkei und die EU besser, wenn wir eine enge Form nachbarschaftlicher Partnerschaft vereinbaren können, statt uns ausschließlich auf die volle Mitgliedschaft zu konzentrieren", sagte Schäuble.



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