Scharping Bundeswehr-Ausrüstung ist weitgehend veraltet

Verteidigungsminister Rudolf Scharping hält die Bundeswehr derzeit nicht mehr für voll bündnisfähig. Grund dafür sei die in vielen Bereichen der Streitkräfte veraltete Ausrüstung.

Berlin - Vor allem bei der Kommunikation, beim Transport und bei Hochtechnologiegütern müssten Verbesserungen herbei geführt werden, sagte Scharping am Sonntag im Deutschlandfunk. Nur Teile der Bundeswehr seien heute modern ausgerüstet. Die Vorgängerregierung habe ihm eine Investitionslücke von rund 15 Milliarden Mark hinterlassen.

Bei einer gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik müsse eine Industrienation wie Deutschland einen angemessenen Teil der Verantwortung übernehmen, sagte Scharping weiter. Geschehe dies nicht, laufe die Bundesrepublik Gefahr ein zweitrangiger Partner zu werden. Scharping verwies darauf, dass viele Länder wie die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und die Niederlande ihre Verteidigungsausgaben anheben. Angesichts dieser Situation "müssen wir uns ernsthafte Gedanken machen", sagte er und sprach sich dafür aus, mit dem Etat 2001 die Zukunft der Bundeswehr beginnen zu lassen.

Die Debatte um eine Reform der Bundeswehr dürfe sich daher nicht ausschließlich an Umfangszahlen und der Frage der Wehrpflicht orientieren. Die Bundeswehr müsse vor allen Dingen auch als Instrument der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik verstanden werden, das die Sicherheit des eigenen Landes und der Bündnispartner garantieren müsse.

Scharping war in seiner eigenen Partei unter Druck geraten, nachdem die Kommission für die Zukunft der Bundeswehr unter Leitung des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker in einem Zwischenbericht eine drastische Reduzierung der Streitkräfte auf 240.000 Mann und eine Verkürzung des Wehrdienstes auf drei bis vier Monate vorgeschlagen hatte.

Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" will Scharping am Montag mit den militärischen Spitzen der Bundeswehr und den Staatssekretären im routine- und regelmäßig tagenden so genannten "erweiterten Kollegium" den derzeitigen Stand der Debatte erörtern. Laut "Welt" erwartet die militärische Führung bei der Sitzung eine deutliche Distanzierung von den Plänen der Weizsäcker-Kommission.

Zugleich verlangt sie Scharpings Unterstützung für die von Bundeswehrgeneralinspekteur Hans-Peter von Kirchbach vorgeschlagene moderate Reform der Streitkräfte. Scharping soll angeblich dessen Eckwerte zu Umfang und Wehrdienstdauer bereits im Grundsatz gebilligt haben. Danach soll der Umfang der Streitkräfte um 30.000 auf 290.000 Mann reduziert werden, davon 200.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 90.000 Wehrpflichtige. Der Wehrdienst soll noch neun statt bisher zehn Monate dauern. Die Ergebnisse der Kommission und der Planungen im Verteidigungsministerium soll im Herbst in einem neuen Weißbuch zur Außen- und Sicherheitspolitik zusammengeführt werden.

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