Scharping in USA NMD-Raketenabwehr auch für die Nato

Verteidigungsminister Scharping zog zum Abschluss seiner USA-Visite eine positive Bilanz. Das umstrittene Raketenabwehrsystem NMD möchte er in die Nato integrieren.


Washington - Die Washingtoner Bedenken über Defizite im Bundeswehr-Etat versuchte Rudolf Scharping zu zerstreuen. Er sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Donald Rumsfeld, die Verteidigungsausgaben seien in den vergangenen Jahren gestiegen. Dies zeige die richtige Richtung an. Die USA hatten sich besorgt gezeigt, dass Deutschland wegen drohender Löcher im Verteidigungshaushalt seine Nato-Verpflichtungen nicht einhalten könnte.

US-Verteidigungsexperten hätten ihre Besorgnis über den Bundeswehretat zum Ausdruck gebracht, sagte Scharping. Er könne dies verstehen. Doch sei der Etat in den Jahren 1999 und 2001 aufgestockt worden. In den kommenden Monaten beginne die Diskussion um den Haushalt für 2002.

Nach Scharpings Angaben hat die Bundeswehr für dieses Jahr einen zusätzlichen Bedarf von 378 Millionen Mark angemeldet. In der vergangenen Woche war ein internes Papier des militärischen Planungsstabs bekannt geworden. Darin wird Medienberichten zufolge vor einem Defizit von 300 Millionen Mark gewarnt. Zudem war in dem Papier davor gewarnt worden, dass möglicherweise aus Kostengründen Flugzeuge stillgelegt werden müssten und die Verpflichtungen der Bundeswehr in internationalen Einsätzen gefährdet werden könnten.

Mit Blick auf das von den USA geplante NMD-System sprach sich Scharping dafür aus, jedes Raketenabwehrsystem in das strategische Konzept der Nato zu integrieren. Dialoge über Raketenabwehr müssten im Zusammenhang mit Gesprächen über eine weitere Abrüstung der Atomwaffen stehen. Es herrsche auch mit der russischen Regierung Einvernehmen darüber, dass es eine neue Bedrohung gebe und dass die Raketenabwehr Teil einer langfristigen und umfassenden Strategie sei, wie sie vor zwei Jahren auf einem Gipfel in Washington vereinbart worden sei.

Scharping bezeichnete es als sinnvoll, dass sich eine Entwicklung abzeichne, in der nicht von einer nationalen Raketenabwehr die Rede sei, sondern von der Gesamtaufgabe der Raketenabwehr. Das von US-Präsident George W. Bush befürwortete Nationale Raketenabwehrsystem (NMD) wird von Russland und China strikt abgelehnt, stößt aber auch bei mehreren Nato-Mitgliedern, darunter Deutschland, auf Kritik.

Die USA begründen ihre NMD-Pläne unter anderem mit dem Schutz vor Staaten wie Nordkorea und Irak, die sie als unberechenbar einstufen. Russland und China werfen der Regierung in Washington vor, durch NMD den ABM-Abrüstungsvertrag aus dem Jahr 1972 zu unterlaufen. ABM gilt als Eckpfeiler des militärischen Gleichgewichts zwischen den USA und Russland.



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