Scharping Schrecken ohne Ende?

Ein Antrag der Opposition, Rudolf Scharping zu entlassen, zwingt die rot-grüne Koalition zum Schulterschluss mit dem ungeliebten Verteidigungsminister.

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omiker und Kabarettisten wissen, was sie an Rudolf Scharping haben. Kein anderer Politiker bietet ihnen so viel Stoff, keiner lässt sich so herrlich durch den Kakao ziehen wie der Bundesminister der Verteidigung.

"Man muss nur 'Scharping' sagen, und das Publikum brüllt vor Lachen", berichtet Peter Ensikat, Cheftexter des Berliner Kabaretts "Distel". Mathias Richling, Polit-Satiriker aus Stuttgart, braucht gar nichts zu sagen. Er läuft steif und stieren Blicks über die Bühne, als balancierte er einen Wasserkrug auf dem Kopf ­ und das Publikum rast.

Auch Liberale und CDU/CSU wollen den Minister im Wahlkampf richtig vorführen. Deshalb stellte die FDP vorige Woche im Bundestag den Antrag, Kanzler Gerhard Schröder möge Scharping entlassen. Begründung: Der Verteidigungsminister habe beim Projekt des Militärtransporters A400M das Haushaltsrecht und die Verfassung gebrochen. Die Union will sich der FDP-Initiative anschließen.

Das Manöver deckt ein rot-grünes Dilemma auf: Die Koalition soll den ungeliebten Minister stützen, obwohl sie ihn gern los wäre. "Natürlich werden wir den Show-Antrag zurückweisen", sagt SPD-Fraktionsführer Peter Struck. Grünen-Chef Fritz Kuhn sekundiert: "Das stehen wir durch."

Aber der Druck in den Regierungsfraktionen steigt. Immer mehr Abgeordnete riefen vergangene Woche bei den Spitzen von Rot-Grün an und plädierten dafür, Scharping jetzt zu feuern.

Ein "Ende mit Schrecken" sei besser als ein "Schrecken ohne Ende", so der Tenor. Bei einer geheimen Abstimmung könne niemand garantieren, dass wirklich alle Koalitionäre für Scharping stimmen werden.

Spätestens seit er im vorigen Sommer seine Plantschbilder aus dem Mallorca-Urlaub mit Kristina Gräfin Pilati-

Borggreve publizieren ließ, hat sich der frühere SPD-Chef für viele zur Witzfigur degradiert. Selbst US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erklärte schon einmal öffentlich, sein deutscher Kollege rede "nonsense" ­ und keiner protestierte. Der Kanzler spöttelt, er könne Scharping nicht feuern, weil dem sonst die Freundin weglaufe.

Viele Genossen haben den Kanzlerkandidaten von 1994 längst abgeschrieben. Auf der Beliebtheitsskala belegt Scharping stabil den letzten Platz ­ noch hinter CDU-Ministerpräsident Roland Koch aus Hessen. "Rudolf ist politisch mausetot", sagt ein Berater des Kanzlers, "aber er ist offenbar der Einzige, der das nicht merkt."

Fünf Monate vor der Bundestagswahl und nach sechs Ministerwechseln wollen sich die Koalitions-Oberen von der Opposition jedoch nicht vorführen lassen. Außerdem finden sie keinen vorzeigbaren Kandidaten, der das schwierige Amt übernehmen würde, ohne mehr Geld für die Bundeswehr zu verlangen. Ihre rot-grünen Fußtruppen sollen also einen Mann stützen, den sie am liebsten aus dem Amt kippen würden.

Inzwischen geht es nicht mehr allein um die fragwürdigen Mauscheleien bei der Finanzierung des Transportfliegers und auch nicht um Scharpings Streit mit den Haushaltspolitikern. Viele Koalitionäre wären den Minister gern los, weil er im Wahljahr ein unkalkulierbares Risiko darstellt.

Denn immer wieder tappt der Bundeswehrchef in neue Fettnäpfe. Während seines USA-Besuchs Ende April kündigte er an, Awacs-Flugzeuge aus Europa, die nach den Terrorangriffen auf New York zur Überwachung des US-Luftraums eingesetzt wurden, sollten bis Ende August dort bleiben. Wenige Stunden später teilte die amerikanische Regierung mit, die Maschinen würden nicht mehr gebraucht und könnten zurück.

Das geringe Vertrauen der Soldaten daheim versuchte er vorige Woche bei einer geheimen Generalstagung in Köln-Wahn aufzubessern, nachdem die Kommandeurtagung in Hannover Anfang April in einem Fiasko geendet hatte. Nun stehe er bei Auslandseinsätzen mit dem "Fuß auf der Bremse", versprach er den Offizieren, denn in einigen Bereichen, etwa bei Fernmeldern und Sanitätern, sei die "Grenze des Erträglichen überschritten".

Der Kanzler macht die Turbulenzen rund um Scharping auch für das schlechte Abschneiden der SPD in den Umfragen verantwortlich. Vorvorige Woche ließ Schröder nächtens prüfen, ob Scharping den Haushaltsausschuss tatsächlich belogen hat: Ein formaler Kündigungsgrund fand sich aber nicht.

Die Hoffnung mancher roten und grünen Parlamentarier, "der Rudolf" könne die peinliche Abstimmung durch Rücktritt überflüssig machen, wird sich deshalb kaum erfüllen. Scharping, so streuen seine Helfer, fühle sich durch den Misstrauensantrag eher gestärkt. "Einer muss eben den Kopf hinhalten", sagt der Minister ­ und bleibt.

Den Kabarettisten ist es recht. TV-Spaßmacher Harald Schmidt ahnt seit langem, dass ihm der Pechvogel, den er regelmäßig verspottet, so bald nicht abhanden kommen wird: "Das Handtuch wirft er ja nur, wenn ein Liegestuhl in der Nähe ist."

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