Scharping und die Elitesoldaten Widersprüche in der CDU

Der CDU-Politiker Thomas Kossendey hat sich für Verteidigungsminister Rudolf Scharping stark gemacht. Sieben Bundestagsabgeordnete waren angeblich über den Einsatz der deutschen Elitesoldaten in Afghanistan informiert. Einer von ihnen widersprach jedoch.


Die KSK bei einer Einsatzdemonstration
AP

Die KSK bei einer Einsatzdemonstration

Berlin - Kossendey, der stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses ist, sagte im Deutschlandradio Berlin, die Obleute der Fraktionen im Ausschuss seien bereits vor Wochen über die Aufgaben des Kommandos Spezialkräfte (KSK) informiert worden. Mit Sicherheit haben demnach sieben Bundestagsabgeordnete den Einsatz der Spezialkräfte gekannt: Der Ausschussvorsitzende Helmut Wieczorek (SPD), sein Stellvertreter Kossendey sowie die Obleute Peter Zumkley (SPD), Paul Breuer (CDU/CSU), Günther Nolting (FDP), Angelika Beer (Grüne) und Heidi Lippmann (PDS).

Das wollte Breuer so nicht stehen lassen. Der CDU-Politiker behauptete, dass der Verteidigungsausschuss zu keinem Zeitpunkt darüber unterrichtet wurde, dass das Kommando KSK zu Kampfhandlungen in Afghanistan eingesetzt sei.

Scharping war wegen seiner Informationspolitik über den Einsatz der Elitesoldaten in die Kritik geraten. Nach Angaben von Scharpings Sprecher Franz Borkenhagen erfolgten mehrere Informationen über den Einsatz, und zwar zum Teil durch den Minister selbst, zum Teil auch durch den Parlamentarischen Staatssekretär Walter Kolbow und Generalinspekteur Harald Kujat.

Kossendeys Mitteilung wurde auch von Zumkley bestätigt. Zumkley nannte unter anderem fünf konkrete Daten, an denen einmal die zuständige Arbeitsgruppe der CDU/CSU, einmal der Auswärtige Ausschuss und dreimal der Verteidigungsausschuss über KSK-Einsätze unterrichtet worden seien.

Nach Angaben von Kossendey war man sich in der Obleute-Runde einig, dass diese Information nicht in die Öffentlichkeit gehört. "Wir haben ausdrücklich auch gesagt, dass wir es für sinnvoll halten, dass eine weitergehende Information im Ausschuss und im Parlament nicht dienlich ist", sagte er. Man wolle Rücksicht auf die Soldaten und ihre Familien nehmen. Außerdem sei der Bundestag in der Beschlussvorlage zum Afghanistan-Einsatz ausreichend über die Soldaten des KSK informiert worden.

Die deutschen Anti-Terror-Soldaten haben nach Angaben von Kossendey keine eigenen Gefangenenlager in Afghanistan. "Wenn sie Gefangene machen oder sonst wie in die Aktionen eingreifen, dann machen sie das im Augenblick nicht auf eigene Rechnung, sondern gemeinsam mit den dort kämpfenden Amerikanern und Engländern", sagte der CDU-Politiker. Dafür seien gemeinsame Regelungen geschaffen worden. Es gebe keine deutschen Gefangenenlager und keine deutschen Regelungen für die Verbringung von möglichen Gefangenen.





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