Schills Comeback-Planung Gnadenlos zurück an die Macht

Ronald Schill kann es nicht lassen: Im Interview mit SPIEGEL ONLINE rechnet sich Hamburgs politisches Enfant Terrible abermals Chancen aus, mit dem neuen Landesverband der Partei Pro Deutsche Mitte (Pro DM/Schill) in die Bürgerschaft der Hansestadt einzuziehen. Wenn das geschafft ist, will er wieder Innensenator werden.

Von Lars Langenau


"Skurrile Exzentriker": Schill und Hoffmann
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"Skurrile Exzentriker": Schill und Hoffmann

Hamburg - Er rechne mit einem Stimmgewinn für seine Gruppierung von sechs bis zehn Prozent, sagte Schill zu SPIEGEL ONLINE. Der von ihm vor der Bürgerschaftswahl 2001 gegründeten Partei Rechtsstaatlicher Offensive traut er nur einen Stimmanteil "im Promillebereich" zu, fügte er mit einem sarkastischen Unterton hinzu.

Obwohl er eine erneute Zusammenarbeit mit Bürgermeister Ole von Beust ausschloss, hält Schill eine Koalition mit der CDU nicht für unrealistisch. Seine neue Partei trete "für eine bürgerliche Koalition und gegen den ehemaligen Chaos-Senat aus SPD und Grünen an", so Schill.

Der Bundesvorsitzende der Partei Pro DM, Bolko Hoffmann, fügte in einem Kommentar über den neuen Landeschef und Spitzenkandidaten seiner Partei bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl am 29. Februar hinzu: "Sollten die Wähler einer bürgerlichen Koalition die Mehrheit geben, ist es selbstverständlich, dass Herr Schill wieder Innensenator wird."

Die Hamburger CDU schloss allerdings umgehend eine Zusammenarbeit sowohl mit Schill persönlich als auch mit Pro DM aus. Das komme überhaupt nicht in Frage, sagte CDU-Fraktionschef Michael Freytag der Nachrichtenagentur dpa. Eine Regierungsbeteiligung Schills sei "ausgeschlossen". Die Partei habe keine Funktion. "Deshalb ist jede Stimme für sie eine verlorene Stimme", meinte Freytag. "Da haben sich zwei skurrile Exzentriker zusammengetan", sagte er in Bezug auf Schill und Hoffmann.

Neue Parteifreunde prozessierten gegeneinander

Im Wahlkampf will Schill abermals die Innere Sicherheit zum beherrschenden Thema machen. Programmatisch seien seine und Hoffmanns politische Gruppierungen "seit Jahren nahe beieinander", erklärte der Spitzenkandidat. "Wir sehen uns beide als konservative Kräfte."

Bereits vor der letzten Wahl hatte es Gespräche zwischen Hoffmann und Schill gegeben. Sie scheiterten. Später führten die beiden Prozesse gegeneinander. So verhinderte Hoffmann juristisch, dass Schills Ex-Gruppierung, die Partei Rechtsstaatlicher Offensive, weiter die Kurzbezeichnung PRO führen durfte. Eine Verwechslung mit seiner eigenen Partei müsse ausgeschlossen werden.

Später stellte aber auch Schill eine Strafanzeige wegen Verleumdung gegen Hoffmann, nachdem dieser behauptet hatte, Schill habe für eine geplante Zusammenlegung beider Parteien eine Million Mark gefordert. Nun sagte Schill, seine neue Gruppe könne auf den Parteiapparat und die Finanzmittel von Hoffmann zurückgreifen. Ansonsten werde sich Hoffmann aus dem Wahlkampf heraushalten.

Hunzinger erteilt Pro-DM-Chef Hausverbot

Hausverbot bei Hunzinger: Bolko Hoffmann (r.) mit dem Ex-Innensenator
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Hausverbot bei Hunzinger: Bolko Hoffmann (r.) mit dem Ex-Innensenator

Nun gibt es neue Gegner: Hoffmann droht jetzt Schills Ex-Partei mit Klagen für die weitere Verwendung der Bezeichnung "Schill-Partei" an. ""Pro DM/Schill" wird die Rechtsstaatliche Offensive (Mettbach) sofort gerichtlich belangen und sie auffordern, in jeder Beziehung die Kurzbezeichnung "Schill' zu unterlassen", sagte Hoffmann. Der Bundesvorsitzende von Schills Ex-Partei, Mario Mettbach, hatte den Parteiausschluss Schills erreicht.

Schills früherer Weggefährte reagierte umgehend: Der "Bild"-Zeitung sagte er, seine Partei nenne sich jetzt "PARO" und verzichte auf das Kürzel Schill-Partei. "Wir haben mit Ronald Schill nichts mehr zu tun."

Er glaubt, dass die Zusammenarbeit von Schill und Hoffmann keine große Zukunft haben wird: "Schill mit einem millionenschweren Börsenspekulanten - so kann man die kleinen Leute nicht vertreten".

Schill und sechs seiner Mitstreiter aus der Ronald-Schill-Fraktion waren am Sonntag der Partei Pro Deutsche Mitte beigetreten. Hoffmann ist Herausgeber des Börsenblattes "Effecten-Spiegel" und hatte die Pro-DM-Partei gegründet, um die Einführung des Euro zu verhindern. Bei der geheim gehaltenen Gründung der neuen Partei Pro DM/Schill am Sonntag waren etwa 20 Personen aus seinem Unterstützerkreis anwesend, sagte Schill. Die Versammlung wählte einen siebenköpfigen Vorstand und habe ein Wahlprogramm beschlossen, erklärte der Spitzenkandidat.

Wegen Hoffmanns Unterstützung von Schill ist nun auch ein seit langem schwelender Streit zwischen der Frankfurter PR-Agentur Hunzinger und ihrem Hauptaktionär Hoffmann in einen offenen Schlagabtausch übergegangen. Agenturchef Moritz Hunzinger erteilte Hoffmann Hausverbot: "Mit Schill geht man nicht ins Bett", sagte er der Nachrichtenagentur AP.

Hoffmanns "Effecten-Spiegel" hält an Moritz Hunzingers PR-Firma, die wegen der Affäre um Kleidung und Honorare für Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping in die Schlagzeilen geriet, zurzeit 45 Prozent. Hoffmann sei es im Interesse der Mitarbeiter und Kunden untersagt, Büros der Hunzinger Information AG zu betreten, teilte die Agentur mit.



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