Schlechte Umfragewerte Zoff im CDU-Vorstand

In der CDU-Führung ist offenbar offener Streit ausgebrochen. Der Vorstand der Partei hat heute über die Ursachen für die schlechten Umfragewerte beraten. Dabei wurden Teilnehmern zufolge vor allem die Unions-Ministerpräsidenten für die miesen Zahlen verantwortlich gemacht.


Berlin - Während der Sitzung des CDU-Vorstands in Berlin ist es heute offenbar hoch hergegangen. Mehrere Teilnehmer berichteten laut dpa, es habe offene Kontroversen über die Ursachen für das schlechte Erscheinungsbild der Partei gegeben. Demnach soll unter anderem Kultur-Staatsminister Bernd Neumann einzelne Ministerpräsidenten dafür verantwortlich gemacht haben, dass die Union derzeit kein geschlossenes Bild abgebe. Dabei habe Neumann auf Saarlands Ministerpräsident Peter Müller und den nordrhein-westfälischen Regierungschef Jürgen Rüttgers abgezielt. Nähere Einzelheiten über den Streit sind bisher nicht bekannt.

Ursachensuche: Angela Merkel und Jürgen Rüttgers bei der Vorstandssitzung in Berlin
REUTERS

Ursachensuche: Angela Merkel und Jürgen Rüttgers bei der Vorstandssitzung in Berlin

Offiziell ist von Streit keine Rede - lediglich von einer "intensiven, freundschaftlichen Debatte". CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla räumte ein, dass es im Vorstand auch um die Frage gegangen sei, wie sich die Partei besser aufstellen könne. Dabei sei daraufhingewiesen worden, dass sich das Erscheinungsbild seit der für die Union erfolgreichen Landtagswahlen im März verändert habe.

Es sei aber nicht um Schuldzuweisungen gegangen, sagt Pofalla. Man sei übereingekommen, die Erfolge der Bundesregierung mehr herauszustellen. Er verwies dazu auf die positiven Wirtschaftszahlen.

Die schlechten Umfragewerte sollen dem Generalsekretär zufolge mit verstärkter Öffentlichkeitsarbeit aufgebessert werden. So sollen unter anderem die wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Erfolge der Bundesregierung deutlicher herausgestellt werden. Das Wirtschaftswachstum sei mehr als drei Mal so hoch wie im vergangenen Jahr, betonte Pofalla. Auf dem Arbeitsmarkt gebe es eine Trendwende: Die Zahl der Arbeitslosen habe um über 400.000 abgenommen, und bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen gebe es nach 60 Monaten des Rückgangs jetzt vier Monate hintereinander eine Zunahme von annähernd 200.000. "Die Bundesregierung kann mit diesen Ergebnissen zufrieden sein", sagte Pofalla. Es komme nun darauf an, sie auch nach außen deutlich zu machen.

Erst am Wochenende hatte es auf dem Deutschlandtag der Jungen Union Kritik am Erscheinungsbild der Partei gegeben. Dabei war auch der Ruf nach einer schärferen Abgrenzung zur SPD laut geworden.

Den jüngsten Umfragen zufolge liegt die CDU lediglich noch knapp über 30 Prozent. Dem Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins vom Freitag zufolge würde die Union nur noch 32 Prozent der Wählerstimmen erhalten, wenn am kommenden Sonntag Wahl wäre.

ler/dpa/AP



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