Schleswig-Holstein Gespräche über Jamaika-Neuauflage in Kiel gescheitert

Eine erneute Jamaikakoalition wird es in Schleswig-Holstein nicht geben. Ein gemeinsames Sondierungsgespräch von CDU, FDP und Grünen scheiterte. Ministerpräsident Daniel Günther muss neu denken.
Daniel Günther

Daniel Günther

Foto:

Frank Molter / dpa

Nach einem gemeinsamen Sondierungsgespräch von CDU, Grünen und FDP ist eine Neuauflage der Jamaikakoalition in Schleswig-Holstein vom Tisch. Er bedaure dies außerordentlich, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstagabend in Kiel. Er habe sich ein anderes Ergebnis gewünscht. Nun werde der CDU-Landesvorstand am Montag über die Situation beraten und einem der beiden bisherigen Koalitionspartner ein Angebot für Sondierungsgespräche machen.

Es gebe »keine gemeinsame Basis« für eine Koalition, in der einer der Partner nicht gebraucht werde, gaben die Grünen bekannt. Ko-Spitzenkandidatin Aminata Touré teilte mit, die CDU und Günther müssten jetzt für sich klären, in welche Richtung sie die Regierungsbildung weiterhin vorantreiben wollten. »Nun liegt es an Daniel Günther zu entscheiden, in welchem Bündnis er eine Regierung bilden möchte.« Die Grünen hätten »sich entschieden«. Sie sähen »eine Basis« für eine Zweierkoalition mit der CDU.

Die CDU hatte die Wahl am 8. Mai mit 43,4 Prozent weit vor allen anderen Parteien gewonnen. Laut vorläufigem Ergebnis wurden die Grünen mit 18,3 Prozent zur zweitstärksten Kraft vor der SPD mit 16 Prozent. Diese rutschte auf ein Rekordtief ab. Die FDP kam auf 6,4 Prozent, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) auf 5,7 Prozent. AfD und Linke verpassten den Einzug in den Landtag.

Die CDU hätte also auch nur mit den Grünen oder der FDP eine sichere Mehrheit im Landtag. »Wenn man tatsächlich den Rechenschieber nutzen würde, würde man uns empfehlen, nur mit einer Partei zu regieren, damit wir möglichst viele Posten auch durchsetzen können«, hatte Günther seinen Plan einer erneuten Jamaikakoalition verteidigt. Er sprach von einem ungewöhnlichen Weg. Die Union werde für dieses Bündnis »auch auf etwas verzichten müssen«. Günther hatte seinen Kurs pro Dreierbündnis auch mit einem hohen Ansehen der Koalition in der Bevölkerung begründet.

Günther hatte als CDU-Landesvorsitzender Grüne und FDP zu dem Treffen am Donnerstag eingeladen. Am Dienstag hatte bereits ein von Günther geführtes Viererteam der CDU mit den Spitzen beider Parteien getrennt gesprochen – fünf Stunden lang mit den Grünen und zwei Stunden mit der FDP. Die Spitzen von Grünen und FDP hatten dabei bereits ihre klaren Präferenzen jeweils für eine Zweierkoalition mit der CDU bekundet, sich aber auch für Gespräche darüber hinaus bereit erklärt.

als/dpa/AFP
Mehr lesen über