Bei erster Afrikareise als Bundeskanzler Scholz nennt Anwesenheit russischer Söldner in Mali verheerend

Der Bundeskanzler reist drei Tage durch Afrika. Im Niger will er seinen ersten Auslandstruppenbesuch absolvieren und mit den dort stationierten Bundeswehrkampfschwimmern sprechen. Zuvor hat er die Machthaber in Mali deutlich kritisiert.
Olaf Scholz in Dakar

Olaf Scholz in Dakar

Foto: Michael Kappeler / dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Anwesenheit russischer Söldner in Mali scharf kritisiert. Diese sei verheerend, sagte Scholz am Sonntag bei einem Besuch in der senegalesischen Hauptstadt Dakar. Deshalb habe Deutschland reagieren müssen, wolle aber weiter Verantwortung für die Stabilität der Sahelzone übernehmen. In Mali ist auf Wunsch der Militärregierung die russische Söldnergruppe Wagner aktiv.

Die Sicherheitslage in der gesamten Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, ist prekär. Etliche bewaffnete Gruppen sind dort aktiv. Einige haben den Terrorgruppen »Islamischer Staat« (IS) oder al-Qaida die Treue geschworen. Die Instabilität ist ein Grund dafür, dass sich Menschen aus der Region zu Tausenden auf den Weg nach Europa machen.

Der Bundestag hatte am Freitag die beiden Mandate für die Einsätze der Bundeswehr in Mali und Niger für ein Jahr verlängert:

  • Die deutsche Beteiligung an dem Uno-Stabilisierungseinsatz Minusma in Mali wird demnach ausgebaut mit einer Obergrenze von jetzt 1400 Soldatinnen und Soldaten statt bisher 1100. Damit soll der absehbare Abzug der französischen Streitkräfte kompensiert werden.

  • Die Beteiligung der Bundeswehr an dem europäischen Ausbildungseinsatz EUTM soll aber künftig vor allem auf Niger konzentriert und die Ausbildung malischer Soldaten beendet werden. Dazu wird die Obergrenze für das Mandat auf nur noch 300 von bislang 600 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

Scholz befindet sich derzeit auf seiner ersten Afrikareise als Bundeskanzler. Weitere Stationen der dreitägigen Reise sind mit dem Niger eines der ärmsten Länder der Welt und mit Südafrika das wichtigste Partnerland im Afrika südlich der Sahara. Scholz wird auf seiner Reise auch darüber sprechen, warum viele afrikanische Länder bisher auf eine klare Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verzichtet haben.

Bei der Abstimmung in der Uno-Vollversammlung über die Verurteilung des russischen Angriffskriegs stimmten 141 der 193 Uno-Mitgliedstaaten dafür, fünf dagegen, darunter das afrikanische Eritrea. Unter den 35 Enthaltungen waren neben China, Indien und Brasilien auch 17 afrikanische Staaten, darunter Südafrika und der Senegal, also zwei der Zielländer des Kanzlers.

Kanzler besucht deutsche Kampfschwimmer im Niger

Am Montag wird der SPD-Politiker die im westafrikanischen Niger stationierten Bundeswehrsoldaten besuchen.

Auf dem Stützpunkt Tillia bilden Kampfschwimmer der Marine nigrische Spezialkräfte für den Kampf gegen den islamistischen Terror in der Region aus. An der seit 2018 laufenden Mission »Gazelle« sind nach Angaben des Einsatzführungskommandos etwa 200 deutsche Soldaten beteiligt.

Es ist der erste Truppenbesuch des Kanzlers im Ausland. Die Mission »Gazelle« gehört zum EU-Ausbildungseinsatz EUTM.

dop/dpa/Reuters
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