Schröder-Rede: "Ich fühle mich nicht anderen Regierungen verpflichtet"

Gerhard Schröder stilisiert den Streit mit den USA im Irak-Konflikt zur weltpolitischen Schicksalsfrage: Sein Ausgang bestimme, ob es künftig eine multipolare Welt gebe oder die USA allein das Sagen hätten.

Berlin - Die rot-grüne Koalition habe von den Menschen das Mandat, sich für den Frieden einzusetzen. Daran werde er sich halten, sagte Schröder in einer kämpferischen Rede vor der SPD-Fraktion, in der er immer wieder von stürmischem Beifall unterbrochen wurde. "Ich fühle mich nicht anderen Regierungen verpflichtet", betonte der Kanzler.

Schröder bezeichnete die Frage von Krieg und Frieden im Irak als "Weichenstellung" und "historische Entscheidung", die die Entwicklung auch in Europa in den nächsten zehn bis 15 Jahren bestimmen werde. Es gehe im Kern darum, ob eine multipolare Welt erhalten bleibe oder nur noch eine Macht die Geschicke lenke.

Nach den Worten des Kanzlers kommt es jetzt vor allem darauf an, dass sich Deutschland und Frankreich nicht auseinanderdividieren lassen. Vor den Abgeordneten stellte er die gemeinsame Irak-Erklärung vor, auf die sich Deutschland zusammen mit Russland und Frankreich zuvor verständigt hatten.

Im innenpolitischen Teil seiner Rede sagte Schröder, die zurückliegenden Wahlniederlagen der SPD in Niedersachsen und Hessen "tun mir weh". Die Partei müsse aber jetzt daran gehen, sich Stück für Stück wieder nach vorn zu arbeiten. Als Schwerpunkte der nächsten Monate nannte er die Themen Gesundheit, Arbeitsmarkt und Finanzpolitik.