Familienpolitik Schröders Pflegezeit bleibt ein Flop

Das Modell von Ministerin Schröder sollte die Betreuung von Angehörigen attraktiver machen. Doch das Interesse an der Familienpflegezeit bleibt gering: In diesem Jahr wurden erst 71 Anträge gestellt.
Kristina Schröder: Flop statt Meilenstein

Kristina Schröder: Flop statt Meilenstein

Foto: Wolfgang Kumm/ dpa

Berlin - Schon gegen die Pläne für eine Familienpflegezeit hatte es massiven Widerstand in der FDP und von Wirtschaftsvertretern gegeben. Ministerin Kristina Schröder (CDU) sprach dagegen bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs von einem "Meilenstein für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege".

Doch das Interesse an dem Modell bleibt auch seit der Einführung Anfang 2012 gering: In diesem Jahr wurden bislang erst 71 entsprechende Versicherungsanträge gestellt. Das geht aus einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. 2012 hatten 102 Menschen eine entsprechende Versicherung abgeschlossen.

Mit der Regelung können Beschäftigte für maximal zwei Jahre ihre Arbeitszeit reduzieren, um nahe Angehörige zu pflegen. In dieser Zeit erhalten sie von ihrem Arbeitgeber eine höhere Vergütung als ihnen aufgrund ihrer geleisteten Arbeitsstunden eigentlich zusteht. Nach Ende der Pflegezeit müssen die Betroffenen dafür so lange zu geringeren Bezügen arbeiten, bis das Zeitkonto wieder ausgeglichen ist. Zur Absicherung der Arbeitgeber müssen die Mitarbeiter die Versicherung abschließen.

Über die Anfrage des Linken-Fraktionspolitikers Jörn Wunderlich hatte zunächst die "Saarbrücker Zeitung" berichtet. Schröders Ministerium verwies in seiner Stellungnahme darauf, dass die Familienpflegezeit "erst nach einer Anlaufzeit die volle Wirksamkeit erreicht".

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz nannte die Familienpflegezeit dagegen einen "Flop mit Ansage" und forderte insbesondere einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit, den das bisherige Gesetz nicht vorsieht. Die Kosten dafür müsse der Bund übernehmen, erklärte Stiftungsvorstand Eugen Brysch.

als/AFP
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